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Gorch Fock : Aus dem Ruder gelaufen

Verteidigungsministerin von der Leyen beim Besuch der Gorch Fock im Januar 2019 Bild: dpa

Das Verteidigungsministerium bestätigt in einem Schreiben an den Bundestag und den Rechnungshof die Vorwürfe zur Gorch Fock. Doch zu einem Punkt gibt es keine Äußerung: Wurde von der Leyen von ihren Mitarbeitern getäuscht?

          Zu den Geboten der Fairness gehört, dass Beschuldigte vor einem Urteil Gehör finden. Das ist die bewährte Grundlage jeder Rechtsstaatlichkeit. So soll es auch sein, wenn der Bundesrechnungshof Ministerien und Verwaltungen prüft: Erst gibt es eine Mitteilung, dann kann dazu Stellung bezogen werden, und schließlich folgt ein Abschlussbericht der Prüfer, die auch wegen ihrer peniblen Arbeitsweise überall Respekt genießen. Im Falle der Gorch Fock ist es anders gelaufen. Die Mängel bei der Instandsetzung des 1958 gebauten Segelschulschiffs der Marine waren eklatant, die Kosten rasant von 9,6 auf inzwischen mehr als 130 Millionen Euro gestiegen. Und dann kamen im Dezember auch noch Korruptionsanschuldigungen gegen einen Mitarbeiter des Marine-Arsenals hoch, später auch noch Vorwürfe gegen die Leitung der Elsflether Werft, dem Generalunternehmen der Sanierung. So lässt sich erklären, warum auch das Rechnungshofverfahren aus dem Ruder lief und gleich die erste Mitteilung vom 3. Januar 2019 rasch an die Öffentlichkeit gelangte.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Das Verteidigungsministerium hatte dem zunächst nichts entgegenzusetzen. Zu grundsätzlich waren Vorwürfe wie etwa der, die Marine habe entweder den „unbedingten Willen“ zum Weiterbetrieb gehabt oder „in völliger Verkennung der Sachlage“ gehandelt. Der Rechnungshof stellte außerdem fest, Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) sei über das Ausmaß der Schäden und eines Neubaus im Unklaren gelassen worden. Das Schiff sei in seinem bisherigen Zustand geradezu lebensbedrohlich für Besatzung und Offiziere gewesen. Eine Ursache dafür sei, dass Repräsentations- und Ausbildungsfahrten Vorrang vor Instandsetzungsarbeiten gehabt hätten. Zudem wurde in den Mitteilungen einige schauerliche Details von den Reparaturarbeiten geschildert. Inzwischen ist die alte Werftleitung abgelöst. Mit einem verwinkelten System von zahlreichen Unterfirmen und Geldabflusskanälen beschäftigen sich Strafverfolger. Außerdem ist ein Insolvenzverfahren in eigener Regie der neuen Verantwortlichen eingeleitet. Zeit also, sich mit den Vorwürfen des Rechnungshofes auseinanderzusetzen.

          Es habe keine Gefahr für Leib und Leben bestanden

          Mit einem Schreiben vom vergangenen Donnerstag hat der Parlamentarische Staatssekretär Peter Tauber dem Bundestag und dem Rechnungshof die Sicht des Ministeriums übermittelt. Neben vielen Eingeständnissen und Zustimmung zu Verbesserungsvorschlägen der Prüfer liest man dort aber auch einige Relativierungen und Klarstellungen. So verteidigt das Ministerium abermals engagiert den Gedanken, dass die Marine ein großes Schulschiff haben sollte. Es müsse aber natürlich sicher sein und wirtschaftlich vertretbar betrieben werden. Eine prinzipielle Ablehnung eines Neubaus habe es aber nicht gegeben. Falsch sei auch, dass Reparaturaufträge hinter Repräsentations- und Ausbildungsfahrten zurückstehen mussten. Die „sichere Teilnahme am Seeverkehr“ sei vielmehr stets im Blick behalten worden. Berichte des Havariebeauftragten, eine Art TÜV-Prüfer für den Schiffszustand, seien sehr wohl ausgewertet und entsprechende Reparaturen vorgenommen worden. Eine Gefahr für Leib und Leben habe nicht bestanden.

          Doch fehlende Dokumentationen, mangelhafte oder fehlende Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und auch eine Definition eines Kosten- und Zeitpunktes, zu dem sich eine Instandsetzung nicht mehr lohnt, sollen aufgenommen werden. In zwei weiteren Punkten treten Ministerin von der Leyen und ihr Ministerium den Vorwürfen entgegen: So seien die alten Masten, anders als berichtet, nicht erst neu gestrichen, der Anstrich dann entfernt und die Reparatur verworfen worden, sondern es habe nur einen Anstrich gegeben, den der neuen Masten. Etwas gravierender ist die Verteidigung des Umgangs mit der Besatzung, die aus Sicht des Rechnungshofes und dann auch in vielen Zeitungsberichten als Herumlunger-Crew dargestellt wurde. Das war ein Vorhalt, der insbesondere den Kommandanten des Schiffs, Nils Brandt, getroffen hatte. Aus seiner Sicht und der des Ministeriums wurde alles getan, um die Crew fortzubilden und Besatzungsmitgliedern Möglichkeiten der Mitfahrt auf anderen Booten und Schiffen der Marine zu geben. Darüber hinaus verteidigen sie den Plan, dass die Crew zu etwa der Hälfte am Schiff bleibt, auch wenn es im Dock liegt. Es heißt: „Nicht zu vernachlässigen ist auch die Bindung zwischen Besatzung und Schiff, die auch durch den Instandsetzungsprozess weiter ausgeprägt wird.“ Dass dies zeitliche Grenzen hat, wird aber eingeräumt. Immerhin versuchten Brandt und die Marine, den Seeleuten Aus- und Fortbildungsmöglichkeiten zu bieten, bei Lehrgängen aber auch auf anderen Schiffen der Marine, wo es zudem an Personal mangelt. Da die Fertigstellungstermine aber immer wieder verschoben wurden, war und bleibt es schwierig, das zu planen.

          Wurde die Ministerin getäuscht?

          Zu einem politisch gravierenden Vorwurf äußerte sich das Verteidigungsministerium nicht: Wurde von der Leyen von ihrem engsten Mitarbeitern – bis hin zu Abteilungsleitern und (heutigem) Staatssekretär – bei zwei Ministervorlagen über das tatsächliche Ausmaß der Angelegenheit getäuscht? Hierzu erfährt der Bundesrechnungshof nur Folgendes: Es gebe eine umfangreiche interne Revision, deren Prüfung nicht abgeschlossen sei. „So wird im Weiteren untersucht, wie die fraglichen Leitungsvorlagen (...) zustande gekommen sind, um Verantwortlichkeit zu klären, Prozesse zu hinterfragen und daraus resultierende Maßnahmen zu ergreifen.“ Wer immer hinter dieser Formulierung steht, sie dürfte den Betroffenen im Verteidigungsministerium unruhige Zeiten bereiten.

          Die Opposition, deren Obleute die Stellungnahme zugestellt bekommen haben, will den Revisions-Bericht nun schnell haben. Der Grünen-Obmann im Verteidigungsausschuss, Tobias Lindner, sagte: „Wir brauchen weitere Aufklärung. Das Ministerium handelt in der Causa Gorch Fock wenig transparent.“ Das Ministerium solle die Fragen beantwortet, „die seit Wochen in den Amtsstuben liegen“. Doch viel mehr als bitten kann Lindner derzeit nicht. Ein Untersuchungsausschuss wäre normalerweise das Mittel der parlamentarischen Wahl, um einen solchen Vorgang auszuleuchten. Doch diese Möglichkeit besteht derzeit kaum, denn der Verteidigungsausschuss hat schon in der Berater-Affäre eine Untersuchung zu führen.

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