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Gorch Fock : Aus dem Ruder gelaufen

Verteidigungsministerin von der Leyen beim Besuch der Gorch Fock im Januar 2019 Bild: dpa

Das Verteidigungsministerium bestätigt in einem Schreiben an den Bundestag und den Rechnungshof die Vorwürfe zur Gorch Fock. Doch zu einem Punkt gibt es keine Äußerung: Wurde von der Leyen von ihren Mitarbeitern getäuscht?

          Zu den Geboten der Fairness gehört, dass Beschuldigte vor einem Urteil Gehör finden. Das ist die bewährte Grundlage jeder Rechtsstaatlichkeit. So soll es auch sein, wenn der Bundesrechnungshof Ministerien und Verwaltungen prüft: Erst gibt es eine Mitteilung, dann kann dazu Stellung bezogen werden, und schließlich folgt ein Abschlussbericht der Prüfer, die auch wegen ihrer peniblen Arbeitsweise überall Respekt genießen. Im Falle der Gorch Fock ist es anders gelaufen. Die Mängel bei der Instandsetzung des 1958 gebauten Segelschulschiffs der Marine waren eklatant, die Kosten rasant von 9,6 auf inzwischen mehr als 130 Millionen Euro gestiegen. Und dann kamen im Dezember auch noch Korruptionsanschuldigungen gegen einen Mitarbeiter des Marine-Arsenals hoch, später auch noch Vorwürfe gegen die Leitung der Elsflether Werft, dem Generalunternehmen der Sanierung. So lässt sich erklären, warum auch das Rechnungshofverfahren aus dem Ruder lief und gleich die erste Mitteilung vom 3. Januar 2019 rasch an die Öffentlichkeit gelangte.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Das Verteidigungsministerium hatte dem zunächst nichts entgegenzusetzen. Zu grundsätzlich waren Vorwürfe wie etwa der, die Marine habe entweder den „unbedingten Willen“ zum Weiterbetrieb gehabt oder „in völliger Verkennung der Sachlage“ gehandelt. Der Rechnungshof stellte außerdem fest, Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) sei über das Ausmaß der Schäden und eines Neubaus im Unklaren gelassen worden. Das Schiff sei in seinem bisherigen Zustand geradezu lebensbedrohlich für Besatzung und Offiziere gewesen. Eine Ursache dafür sei, dass Repräsentations- und Ausbildungsfahrten Vorrang vor Instandsetzungsarbeiten gehabt hätten. Zudem wurde in den Mitteilungen einige schauerliche Details von den Reparaturarbeiten geschildert. Inzwischen ist die alte Werftleitung abgelöst. Mit einem verwinkelten System von zahlreichen Unterfirmen und Geldabflusskanälen beschäftigen sich Strafverfolger. Außerdem ist ein Insolvenzverfahren in eigener Regie der neuen Verantwortlichen eingeleitet. Zeit also, sich mit den Vorwürfen des Rechnungshofes auseinanderzusetzen.

          Es habe keine Gefahr für Leib und Leben bestanden

          Mit einem Schreiben vom vergangenen Donnerstag hat der Parlamentarische Staatssekretär Peter Tauber dem Bundestag und dem Rechnungshof die Sicht des Ministeriums übermittelt. Neben vielen Eingeständnissen und Zustimmung zu Verbesserungsvorschlägen der Prüfer liest man dort aber auch einige Relativierungen und Klarstellungen. So verteidigt das Ministerium abermals engagiert den Gedanken, dass die Marine ein großes Schulschiff haben sollte. Es müsse aber natürlich sicher sein und wirtschaftlich vertretbar betrieben werden. Eine prinzipielle Ablehnung eines Neubaus habe es aber nicht gegeben. Falsch sei auch, dass Reparaturaufträge hinter Repräsentations- und Ausbildungsfahrten zurückstehen mussten. Die „sichere Teilnahme am Seeverkehr“ sei vielmehr stets im Blick behalten worden. Berichte des Havariebeauftragten, eine Art TÜV-Prüfer für den Schiffszustand, seien sehr wohl ausgewertet und entsprechende Reparaturen vorgenommen worden. Eine Gefahr für Leib und Leben habe nicht bestanden.

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