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Gorch Fock : Aus dem Ruder gelaufen

Doch fehlende Dokumentationen, mangelhafte oder fehlende Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und auch eine Definition eines Kosten- und Zeitpunktes, zu dem sich eine Instandsetzung nicht mehr lohnt, sollen aufgenommen werden. In zwei weiteren Punkten treten Ministerin von der Leyen und ihr Ministerium den Vorwürfen entgegen: So seien die alten Masten, anders als berichtet, nicht erst neu gestrichen, der Anstrich dann entfernt und die Reparatur verworfen worden, sondern es habe nur einen Anstrich gegeben, den der neuen Masten. Etwas gravierender ist die Verteidigung des Umgangs mit der Besatzung, die aus Sicht des Rechnungshofes und dann auch in vielen Zeitungsberichten als Herumlunger-Crew dargestellt wurde. Das war ein Vorhalt, der insbesondere den Kommandanten des Schiffs, Nils Brandt, getroffen hatte. Aus seiner Sicht und der des Ministeriums wurde alles getan, um die Crew fortzubilden und Besatzungsmitgliedern Möglichkeiten der Mitfahrt auf anderen Booten und Schiffen der Marine zu geben. Darüber hinaus verteidigen sie den Plan, dass die Crew zu etwa der Hälfte am Schiff bleibt, auch wenn es im Dock liegt. Es heißt: „Nicht zu vernachlässigen ist auch die Bindung zwischen Besatzung und Schiff, die auch durch den Instandsetzungsprozess weiter ausgeprägt wird.“ Dass dies zeitliche Grenzen hat, wird aber eingeräumt. Immerhin versuchten Brandt und die Marine, den Seeleuten Aus- und Fortbildungsmöglichkeiten zu bieten, bei Lehrgängen aber auch auf anderen Schiffen der Marine, wo es zudem an Personal mangelt. Da die Fertigstellungstermine aber immer wieder verschoben wurden, war und bleibt es schwierig, das zu planen.

Wurde die Ministerin getäuscht?

Zu einem politisch gravierenden Vorwurf äußerte sich das Verteidigungsministerium nicht: Wurde von der Leyen von ihrem engsten Mitarbeitern – bis hin zu Abteilungsleitern und (heutigem) Staatssekretär – bei zwei Ministervorlagen über das tatsächliche Ausmaß der Angelegenheit getäuscht? Hierzu erfährt der Bundesrechnungshof nur Folgendes: Es gebe eine umfangreiche interne Revision, deren Prüfung nicht abgeschlossen sei. „So wird im Weiteren untersucht, wie die fraglichen Leitungsvorlagen (...) zustande gekommen sind, um Verantwortlichkeit zu klären, Prozesse zu hinterfragen und daraus resultierende Maßnahmen zu ergreifen.“ Wer immer hinter dieser Formulierung steht, sie dürfte den Betroffenen im Verteidigungsministerium unruhige Zeiten bereiten.

Die Opposition, deren Obleute die Stellungnahme zugestellt bekommen haben, will den Revisions-Bericht nun schnell haben. Der Grünen-Obmann im Verteidigungsausschuss, Tobias Lindner, sagte: „Wir brauchen weitere Aufklärung. Das Ministerium handelt in der Causa Gorch Fock wenig transparent.“ Das Ministerium solle die Fragen beantwortet, „die seit Wochen in den Amtsstuben liegen“. Doch viel mehr als bitten kann Lindner derzeit nicht. Ein Untersuchungsausschuss wäre normalerweise das Mittel der parlamentarischen Wahl, um einen solchen Vorgang auszuleuchten. Doch diese Möglichkeit besteht derzeit kaum, denn der Verteidigungsausschuss hat schon in der Berater-Affäre eine Untersuchung zu führen.

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