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Ausufernde Schiffssanierung : Verteidigungsministerium gesteht Fehler in Gorch-Fock-Affäre ein

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Ursula von der Leyens (CDU) Ministerium will Wirtschaftlichkeitsprüfungen in Zukunft gewissenhafter und unter ministerialer Aufsicht leisten. Bild: dpa

10 Millionen Euro sollte die Sanierung des Seglers ursprünglich kosten, mittlerweile sind 135 Millionen Euro veranschlagt. Nun räumt auch das Verteidigungsministerium Fehler ein.

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          In der Affäre um die explodierenden Kosten bei der Sanierung des maroden Segelschulschiffs „Gorch Fock“ hat das Verteidigungsministerium einem Medienbericht zufolge Fehler eingestanden. Obwohl die Prüfungen noch nicht abschließend aufgearbeitet worden seien, erlaube der bisherige Wissensstand „bereits festzustellen, dass wir dem überwiegenden Teil der Darstellungen des Bundesrechnungshofes sowie den Empfehlungen im Wesentlichen folgen und die zusammenfassenden Bemerkungen teilen“, zitierte die „Welt“ vom Freitag aus einer Stellungnahme des Ministeriums an den Bundestag. Diese erfolgte demnach nach einer umfangreichen Prüfung der internen Revision.

          Der Bundesrechnungshof hatte zu Jahresbeginn auch jahrelange Versäumnisse bei Bundeswehr und Verteidigungsministerium für die stark gestiegenen Sanierungskosten verantwortlich gemacht. So sei das Schiff zuletzt vor knapp 40 Jahren vollständig technisch untersucht und dokumentiert worden. Vor der Instandsetzung sei keine ausreichende Untersuchung der Wirtschaftlichkeit erfolgt. Die Marine habe das Schiff offensichtlich trotz der starken Schäden retten wollen. Die Arbeiten werden auch von Verdacht auf Korruption überschattet.

          Dem Bericht zufolge kündigte das Ministerium nun an: „Die ministerielle Fachaufsicht über Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen“ werde künftig gestärkt und „in einem eigenständigen Organisationselement abgebildet“. Außerdem werde ein Qualitätssicherungskonzept erstellt, das der internen Überwachung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen dienen soll. Weiter solle künftig zunächst ein vollständiges Schadensbild ermittelt werden, bevor die Instandhaltung beginnt.

          Allerdings widersprach das Ministerium auch in einigen wichtigen Punkten. So habe etwa, entgegen der Feststellungen der Prüfer, keine Gefährdung für die Besatzung des Segelschulschiffes bestanden.

          Die Kosten für die Sanierung des Dreimast-Seglers waren über die Jahre rasant die Höhe geschnellt. Ursprünglich waren 10 Millionen Euro vorgesehen, dann wurde auf 75 Millionen erhöht, inzwischen sind die veranschlagten Kosten auf bis zu 135 Millionen Euro gestiegen.

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