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Neue Methode des BKA : Wer sind die Top-Gefährder?

Der Lastwagen, mit dem Anis Amri im Dezember auf dem Berliner Breitscheidplatz zahlreiche Menschen tötete. Bild: dpa

Wann ist ein Islamist gefährlich? Bisher galt die Ideologie als entscheidend. Doch wichtiger ist es, die Gewaltbereitschaft zu erkennen. Eine neue Methode soll dabei helfen.

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          Manchester, Paris, London, Brüssel. In den vergangenen Wochen hat es zahlreiche Angriffe islamistischer Terroristen gegeben. Sie waren Teil einer Anschlagswelle, die Europa in den vergangenen anderthalb Jahren getroffen hat. 350 Menschen kamen dabei ums Leben, es gab 1300 Verletzte, knapp 40 Täter waren beteiligt. Fast alle Attentäter bezogen sich auf die Terrororganisation IS oder waren von ihr inspiriert.

          Markus Wehner

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          In Deutschland fanden von sechs bisher erfolgten islamistischen Anschlägen fünf im vergangenen Jahr statt: der Messerangriff auf einen Polizisten in Hannover, der Bombenanschlag auf einen Sikh-Tempel in Essen, das Axtattentat in einem Regionalzug bei Würzburg, der Selbstmordanschlag auf ein Musik-Festival in Ansbach und der Lastwagenanschlag auf dem Weihnachtsmarkt in Berlin. Zuvor hatte es nur einen islamistischen Anschlag in Deutschland gegeben, der mehr als sechs Jahre zurückliegt: Im März 2011 hatte der Kosovare Arid Uka zwei amerikanische Soldaten auf dem Flughafen Frankfurt erschossen.

          Zahl der islamistischen Gefährder steigt

          Die Sicherheitsbehörden in Deutschland rechnen mit weiteren Anschlägen. Von immer mehr Gefährdungshinweisen ist die Rede. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat in den ersten sechs Monaten des Jahres 80 Hinweise auf mögliche Anschlagspläne in Verbindung mit dem IS erhalten. Über das vom Verfassungsschutz eingerichtete Hinweistelefon meldeten sich von Anfang des Jahres bis Mitte Juni 447 Personen. Das entspricht dem Niveau des Vorjahres, als es im gesamten Jahr rund tausend Hinweise auf diesem Wege gab.

          Viele Hinweise kommen aus Sammelunterkünften von Flüchtlingen. Nicht alle sind ernst zu nehmen. Mitunter versuchen Flüchtlinge, andere zu diskreditieren, in der Hoffnung, sich selbst einen Vorteil zu verschaffen. Doch an vielen Meldungen ist etwas dran. Mehr als 300 Hinweise, die über das Telefon gegeben wurden, sind vom Verfassungsschutz ernsthaft bearbeitet worden. Auch die Zahl der Ermittlungsverfahren hat drastisch zugenommen. Das Bundeskriminalamt ermittelt derzeit in 165 Fällen wegen Verdachts auf islamistisch motivierten Terrorismus, in ganz Deutschland sind es etwa viermal so viele. Oft werden nicht nur die Landeskriminalämter, sondern auch niedere Polizeidienststellen mit den Ermittlungen befasst, da das Personal nicht ausreicht.

          Ebenso steigt die Zahl der islamistischen Gefährder, also der Personen, denen die Polizeibehörden zutrauen, dass sie massiv politisch motivierte Gewalt anwenden, oder die eine Führungsposition in der islamistisch-terroristischen Szene einnehmen. Das Bundeskriminalamt zählt derzeit 678 Personen zu diesem Kreis, hinzu kommen fast vierhundert „relevante Personen“, welche die Polizeibehörden als mögliche Unterstützer bei Terroranschlägen ansehen.

          Das Bundesamt für Verfassungsschutz beziffert das „islamistisch-terroristische Personenpotential“ mittlerweile auf 1650 mögliche Täter. Viel zu viele für einen sinnvollen Einsatz der Polizeikräfte und Verfassungsschützer. Umso wichtiger ist die Frage, wer die Gefährlichsten unter ihnen sind, die Top-Gefährder. Dann wäre es möglich, die verfügbaren Kräfte so einzusetzen, dass das Anschlagsrisiko gesenkt wird.

          Was schätzt man die Gefährlichkeit einer Person ein?

          Eine Gruppe, die die Sicherheitsbehörden besonders genau in den Blick genommen haben, sind die Rückkehrer aus dem Herrschaftsgebiet des IS im Irak und in Syrien. Schließlich haben manche von ihnen Erfahrung im Kämpfen und Töten. Und sie sind möglicherweise mit dem Auftrag nach Deutschland gekommen, eine Terrortat zu begehen. Doch an den Anschlägen in Deutschland war kein Rückkehrer beteiligt. Mittlerweile ist es für ausländische IS-Kämpfer immer schwieriger, die Reihen der Terrororganisation zu verlassen. Das Problem mit den Rückkehrern wurde anscheinend überschätzt.

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