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Groko-Kommentar : SPD und Union beginnen nicht bei null

Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz äußert sich am Montag in Berlin zu möglichen Gesprächen über eine große Koalition. Bild: TRUEBA/EPA-EFE/REX/Shutterstock

Martin Schulz ist einen Schritt auf die Union zugegangen – nicht ohne zu betonen, dass es bei den Gesprächen keine Vorfestlegungen gibt. Doch ganz so stimmt das nicht.

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          Ja doch, wir haben verstanden: Die Gespräche zwischen Union und SPD werden absolut ergebnisoffen sein, und an deren Ende kann alles stehen, sogar Neuwahlen. Und natürlich gibt es – wo kämen wir denn da hin? – überhaupt keine Vorfestlegungen.

          Reinhard Müller
          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

          Nun, ganz so ist es dann doch nicht, so war es vor den letztlich gescheiterten Jamaika-Gesprächen auch nicht. Denn nur wer eine gemeinsame Basis hat, spricht ernsthaft miteinander – genau deshalb redet ja bisher niemand mit der Linkspartei oder der AfD über eine mögliche Koalition.

          Und zur Erinnerung: Eine große Koalition regiert zu dieser Stunde Deutschland; geschäftsführend, aber mit allen Rechten und Pflichten. Man lernt jetzt etwa, dass ein Minister zwei Ministerien führen kann. Die Parteien kennen sich; jeder weiß um die Sondersituation der SPD, die sich schon in die Opposition verabschiedet hatte.

          Aber man fängt doch nicht bei null an; es geht eben nicht nur darum, wie Schulz hervorhebt, auszuloten, „ob und wie eine Regierungsbildung in Deutschland möglich ist“. Die ist möglich. Oder soll der Bürger für dumm verkauft werden?

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