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Kommentar zur Arbeitsmigration : Es geht also auch mal anders

  • -Aktualisiert am

Packen es gemeinsam an: Arbeitsminister Heil und Innenminister Seehofer. Bild: EPA

In der Dauerhitze des Sommers kühlt sich zumindest ein Teil der Migrationsdiskussion merklich ab. Drei sehr unterschiedliche Protagonisten arbeiten ohne großen Streit an einem Gesetz zur Regelung von Arbeitsmigration.

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          Manchmal stirbt die Hoffnung nicht zuletzt, sondern lebt weiter. In der gesamten Debatte über Zuwanderung, Asylsuche und Arbeitsmigration, über vorübergehende und dauerhafte, illegale und legale Aufenthalte kam die Sachlichkeit zwischen Teddybären am Münchner Hauptbahnhof und wirren rechten Phantasien zur Abwehr von Flüchtlingen mit Waffengewalt oft zu kurz.

          Die eine Seite wollte glauben machen, dass alle Beladenen dieser Erde südlich von Rosenheim nur noch den Wunsch hätten, den Rest ihres Lebens in Deutschland zu verbringen, die andere wehklagte, dass das größte Land der Europäischen Union – die viertstärkste Volkswirtschaft der Erde – so unattraktiv für qualifizierte ausländische Arbeitskräfte sei, dass niemand mehr kommen wolle.

          Eine positive Entwicklung

          Ausgerechnet in der Dauerhitze dieses Sommers kommt nun zumindest ein Teil der Diskussion in leidlich ruhiges Fahrwasser. Das hat – nächste Überraschung – etwas mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zu tun, jener Nürnberger Behörde, die ihrerseits für viel Unruhe gesorgt hat. Das Bamf also veröffentlichte am Dienstag die jüngsten Zahlen zur sogenannten Blauen Karte EU, jenem passähnlichen Dokument, das es Ausländern, die nicht aus Ländern der EU kommen, erlaubt, in Deutschland zu leben und zu arbeiten.

          Die Zahlen sind vom 1. Quartal des vorigen Jahres zum gleichen Zeitraum in diesem Jahr um mehr als 18 Prozent gestiegen auf 6865 blaue Karten. Für ein Land mit 80 Millionen Einwohnern ist das natürlich keine Lawine, aber immerhin eine positive Entwicklung.

          Fast 85 Prozent derjenigen, die einmal eine Blaue Karte hatten, entschieden sich für einen dauerhaften Aufenthalt in Deutschland. Parallel dazu arbeiten drei sehr unterschiedliche Protagonisten der Migrationsdebatte – der Bundesinnenminister und CSU-Vorsitzende Horst Seehofer, der Wirtschaftsminister und Merkel-Vertraute Peter Altmaier und der sozialdemokratische Arbeitsminister Hubertus Heil – zielstrebig und ohne großen Streit an einem Gesetz zur Regelung von Arbeitsmigration.

          Ausgerechnet Seehofer, der sich in den zurückliegenden drei Jahren nicht als Friedensengel in der Migrationsdebatte hervorgetan hat, rühmt, dass mit einem solchen Gesetz legale Zuwanderung ermöglicht werden könne, „die unsere Wirtschaft braucht“. Es geht also auch mal anders.

          Eckart Lohse
          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

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