Woran scheitern so viele Abschiebungen?
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Hoher Aufwand: Polizeibeamte begleiten 2019 Afghanen auf einem Charterflug von Leipzig nach Kabul. Bild: dpa
Nicht erst nach dem Messerangriff von Brokstedt fordern Politiker effektivere Abschiebungen. Bundeskanzler Scholz berät an diesem Donnerstag auf dem EU-Gipfel darüber. Warum ist die Sache so kompliziert? Ein Überblick.
Selbst in der Migrationspolitik können sich die meisten Politiker auf eines einigen: Abschiebungen sollten reibungslos und schnell durchgeführt werden. Doch in der Praxis ist das Gegenteil der Fall: Nur ein kleiner Teil der ausreisepflichtigen Ausländer verlässt Deutschland. Die Lage ist vertrackt.
Wer ist ausreisepflichtig?
Ausländer aus Nicht-EU-Staaten ohne Aufenthaltstitel sind laut Aufenthaltsgesetz ausreisepflichtig. Ausreisepflichtige müssen Deutschland unverzüglich oder in einer bestimmten Frist verlassen. „Vollziehbar ausreisepflichtig“ ist jemand, der unerlaubt eingereist ist und keinen Asylantrag gestellt hat, oder wenn die Erteilung eines Aufenthaltstitels unanfechtbar abgelehnt wurde – also etwa ein Asylbewerber, dessen Antrag letztinstanzlich abgelehnt wurde. Wenn eine Person nicht freiwillig ausreist, kann sie theoretisch abgeschoben werden.
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