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Von griechischen Inseln : Thüringen will 1000 Flüchtlinge aufnehmen

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Ein Kind im Flüchtlingslager Moria auf der Insel Lesbos Bild: Reuters

Tausende Flüchtlinge sitzen in Griechenland fest. Seit einigen Wochen wird in Thüringen diskutiert, ob und wie das Land helfen kann. Jetzt wurde die geplante Aufnahmezahl halbiert.

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          Nach kontroverser Debatte in der rot-rot-grünen Koalition schlägt Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) jetzt die Aufnahme von bis zu 1000 Menschen aus Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln vor. Sie sollen im Zeitraum bis Ende 2022 kommen und nach der üblichen Identitätsfeststellung und Sicherheitsüberprüfung eine Aufenthaltsgenehmigung für zwei Jahre im Freistaat erhalten, wie Adams der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt sagte. „Ich wünsche mir, dass dazu am Dienstag eine Entscheidung im Kabinett kommt.“

          Darüber, wie viele Flüchtlinge Thüringen aufnehmen könnte, wenn der Bund einer entsprechenden Regelung zustimmt, hatten Grüne, SPD und Linke in den vergangenen Wochen kontrovers diskutiert. Verschiedene Zahlen wurden erörtert - erst war von bis zu 250 unbegleiteten, minderjährigen Flüchtlingen die Rede, dann von 500 Flüchtlingen jeden Alters und zuletzt von 2000 Flüchtlingen.

          Auf den griechischen Inseln, wo Tausende Flüchtlinge in überfüllten Lagern festsitzen, müsse eine humanitäre Katastrophe verhindert werden, begründet Adams die Initiative. Thüringen wolle dafür einen Beitrag leisten - allerdings nicht als Alleingang, sagte der Minister. Es sei ein Missverständnis, wenn der Vorschlag eines Landesaufnahmeprogramms von einigen so interpretiert wurde. Adams: „Wir werden das nur mit dem Bund gemeinsam machen, nicht gegen den Bund und nur in enger Kommunikation mit den Kommunen.“ Erforderlich sei eine Zustimmung der Bundesregierung, die auch bessere Möglichkeiten als Thüringen habe, die Aufnahme von Flüchtlingen zu organisieren. „Ich setze darauf, dass der Bund in den Dialog einsteigt.“

          Wenn eine erste Zahl feststehe, werde er auch das Gespräch mit den Kreisen und kreisfreien Städten in Thüringen suchen, kündigte Adams an. Landesweit gebe es 19.000 Aufnahmeplätze für Flüchtlinge, von denen derzeit 11.000 belegt seien. Die Aufnahme von 1000 Flüchtlingen würde sich über zweieinhalb Jahre verteilen, so Adams. Darunter könnten 100 unbegleitete Minderjährige sein. Die Kosten dafür lägen geschätzt bei fünf bis zehn Millionen Euro pro Jahr. Er habe deshalb Gespräche mit Finanzministerin Heike Taubert (SPD) geführt.

          Der Bund hat bisher nur 47 unbegleitete Kinder und Jugendliche aus den Flüchtlingslagern geholt, die nach einer Quarantäne auf einige Bundesländer verteilt wurden. Thüringen war nicht dabei. Allein im Lager Moria auf der Insel Lesbos sollen mehr als 20.000 Menschen leben.

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