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Foltervorwürfe : Generalbundesanwalt erhebt Anklage gegen syrischen Arzt

Bild: dpa

Im Juni vergangenen Jahres hat in Koblenz der weltweit erste Prozess gegen Angehörige des Assad-Regimes begonnen. Nun folgt in Frankfurt vermutlich der nächste. Die Liste der Vorwürfe ist lang und drastisch.

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          Wegen des Vorwurfs der Verbrechen gegen die Menschlichkeit hat der Generalbundesanwalt Anklage gegen einen syrischen Arzt erhoben, der zuletzt in Hessen lebte. Wie die Karlsruher Ermittler am Mittwoch bekannt gaben, soll der Mann zwischen 2011 und 2012 in syrischen Militärkrankenhäusern und in einem Gefängnis des Militärischen Geheimdienstes Menschen gefoltert und schwer misshandelt haben. Einen Menschen soll er getötet haben.

          Marlene Grunert
          Redakteurin in der Politik.

          Die Liste der Vorwürfe der Bundesanwaltschaft ist lang und drastisch. Unter anderem soll Alaa M. in der Notaufnahme eines Militärkrankenhauses die Genitalien eines 14 oder 15 Jahre alten Jungen mit Alkohol übergossen und die Stelle mit einem Feuerzeug entzündet haben. Bei einem Häftling soll der Angeschuldigte eine Knochenfraktur ohne ausreichende Narkose operiert haben. Einen anderen Gefangenen soll der Arzt schwer misshandelt haben, indem er mit Stiefeln auf eine Wunde eintrat, sie dann mit einem alkoholhaltigen Desinfektionsmittel begoss und anzündete. Anschließend soll der Arzt solange mit einem Stock auf den Häftling eingeschlagen haben, bis dieser das Bewusstsein verlor.

          In Deutschland war der Angeklagte als Arzt tätig

          Mitte 2015 kam Alaa M. mit einem Arbeitsvisum nach Deutschland, wie ein Sprecher der Bundesanwaltschaft der F.A.Z. bestätigte. In Hessisch-Lichtenau war M. bis kurz vor seiner Festnahme im Juni 2020 als Orthopäde tätig. Angeklagt wurde er vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt, der die Anklage nun prüfen und über eine Eröffnung des Hauptverfahrens entscheiden muss. Der Prozess wäre der weltweit zweite, der gegen einen ehemaligen Angehörigen des Assad-Regimes geführt würde. Der erste hat im Juni vergangenen Jahres in Koblenz begonnen.

          Bei den Syrien-Ermittlungen beruft sich der Generalbundesanwalt auf das sogenannte Weltrechtsprinzip. Demnach kann die deutsche Justiz schwerste Straftaten wie Verbrechen gegen die Menschlichkeit auch dann verfolgen, wenn sie keinerlei Bezug zu Deutschland haben, also weder hier noch von deutschen Tätern begangen wurden. Zum ersten Mal folgte der spanische Untersuchungsrichter Baltasar Garzón 1998 dem Weltrechtsprinzip, als er gegen den chilenischen Diktator Pinochet einen internationalen Haftbefehl erließ.

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