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Gefährder in Deutschland : 24 Stunden unter Beobachtung

Gefährder sollen schnell und konsequent abgeschoben werden – Rückführungsabkommen mit den afrikanischen Staaten würden diese Vorhaben vereinfachen. Bild: dpa

Die Behörden tun viel, um Gefährder abzuschieben. Doch es gibt Fälle, in denen der Staat nicht weiterkommt.

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          Alpaslan Ü. war ziemlich verdutzt, als ihm Beamte eröffneten, dass man ihn direkt zum Frankfurter Flughafen bringe. Das war Mitte Mai. Schon seit einiger Zeit galt der 28 Jahre alte Mann, der in Köln auf die Welt kam und aufwuchs, als dschihadistischer Gefährder. Regelmäßig musste er sich auf einer Polizeiwache in seinem Stadtteil Mülheim melden. Entscheidend für diese Einstufung war nicht nur ein Verfahren aus dem vergangenen Jahr; wegen Beihilfe zur Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat verurteilte das Landgericht Braunschweig Alpaslan Ü. zu einem Jahr Haft auf Bewährung. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Türke gemeinsam mit einer Gruppe anderer Dschihadisten um den ehemaligen Rechtsextremisten Sascha L. einen Sprengstoffanschlag auf Polizisten oder Soldaten geplant hatte.

          Reiner Burger

          Politischer Korrespondent in Nordrhein-Westfalen.

          Bei der Auswertung von Chatprotokollen fanden die Staatsschützer zudem heraus, dass der ehemalige Gabelstaplerfahrer über einen geschützten Nachrichtenkanal mit der Terrormiliz „Islamischer Staat“ kommuniziert hatte. Auch seine Internetnutzung nahmen die Ermittler genauer unter die Lupe – und waren alarmiert. Regelmäßig war Ü. auf dschihadistischen Seiten unterwegs, recherchierte unter Schlagwörtern wie „Selbstmord im Krieg“ oder „Dschihad“, und er griff auch auf Dateien mit Anleitungen zum Bombenbau oder für den optimalen Messereinsatz zu.

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