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Antisemitische Äußerungen : Gedeon will gegen AfD-Ausschluss vorgehen

  • Aktualisiert am

Wolfgang Gedeon im Juli 2019 in Stuttgart Bild: dpa

Das Urteil, ihn aus der AfD auszuschließen, sei „ausschließlich politisch“, sagt der Landtagsabgeordnete Wolfgang Gedeon. Rechtliche Argumente seien nur vorgeschoben.

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          Der wegen Antisemitismus-Vorwürfen in die Kritik geratene baden-württembergische Landtagsabgeordnete Wolfgang Gedeon will rechtlich gegen seinen Rauswurf aus der AfD vorgehen. Das sagte er am Samstag der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. In einer schriftlichen Stellungnahme bezeichnete er das Urteil des Bundesschiedsgerichts der Partei als „ausschließlich politisches“. Die rechtlichen Argumente seien „vorgeschoben und oberflächlich – sozusagen Politik in juristischer Kostümierung“.

          Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hatte am Freitag mitgeteilt, dass Gedeon nach einer Entscheidung des Bundesschiedsgerichts die AfD verlassen muss. Gedeon habe der Partei mit seinen „israelfeindlichen und antisemitischen Positionen über Jahre schweren Schaden zugefügt“.

          Das Parteiausschlussverfahren gegen Gedeon hatte der Bundesvorstand der Partei angestoßen. In der Vergangenheit hatte schon der baden-württembergische Landesvorstand den Parteiausschluss angestrebt – das Landesschiedsgericht im Südwesten hatte den Antrag aber damals unter Verweis auf formale Gründe zurückgewiesen.

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