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Gedämpfte Stimmung in der SPD : Gradmesser für Platzeck: „Alles ziemlich normal“

  • -Aktualisiert am

Platzeck freut sich „von Herzen” Bild: dpa/dpaweb

Er freue sich, daß er sich freuen könne, ist die erste Reaktion von Matthias Platzeck gewesen, als er - erstmals in seiner Funktion als SPD-Vorsitzender - im Atrium der Parteizentrale die Ergebnisse der drei Landtagswahlen kommentierte.

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          Er freue sich, daß er sich freuen könne, ist die erste Reaktion von Matthias Platzeck gewesen, als er - erstmals in seiner Funktion als SPD-Vorsitzender - im Atrium der Parteizentrale die Ergebnisse der drei Landtagswahlen kommentierte. Beiden seiner Vorgänger war dies in den vergangenen Jahren nicht mehr vergönnt gewesen - Niederlage um Niederlage hatten Gerhard Schröder und Franz Müntefering bewerten und mit der Versicherung beantworten müssen, an der Politik der rot-grünen Bundesregierung werde sich nichts ändern. Platzeck aber freute sich und das "von Herzen", wie er sagte.

          Der Ausgang der Wahl in Rheinland-Pfalz, wo es zum Zeitpunkt seiner Äußerungen sogar noch die Chance auf eine absolute Mehrheit gab, war das Fundament. Also sandte Platzeck eine Gratulation „ohne Umschweife“ an seinen Stellvertreter im Parteivorsitz Kurt Beck. So zu sprechen, hatten sich alle diejenigen führenden SPD-Politiker vorgenommen, die nach der Stabilisierung der Hochrechungen zu den Anhängern herunterkamen. Deren Stimmung war insgesamt gedämpft. Trotz allem solle die SPD nicht übermütig werden, wurde ein Abgeordneter vernommen. Was man sagen solle, fragte sich einer aus den Mitarbeiterstäben, sei doch alles "ziemlich normal" ausgegangen. Die so redeten, hatten auch das SPD-Ergebnis in Baden-Württemberg mit seinen starken Verlusten im Blick und auch das in Sachsen-Anhalt, wo die Träume sich nicht erfüllten, die Linkspartei zu überflügeln.

          Erwartungen stabil und optimistisch

          Die Erwartungen in der Berliner SPD-Spitze waren in den vergangenen Wochen stabil und - im Rahmen des Realistischen - auch optimistisch gewesen. Dazu zählte in erster Linie der Ausgang der Wahl in Rheinland-Pfalz, des letzten westdeutschen Flächenlandes, in dem die SPD den Ministerpräsidenten stellt. Nur vorübergehend hatte es Befürchtungen gegeben, für Beck könne es knapp werden. Dieser hatte im vergangenen Herbst seinen Verzicht auf eine Bewerbung für das Amt des SPD-Vorsitzenden mit dem Wahlkampf in Rheinland-Pfalz begründet - und auch mit der Rücksicht auf seinen Koalitionspartner, die FDP. Ein Wahlkampf mit dem Ziel der Fortsetzung der SPD/FDP-Koalition und eine Führungsrolle in der großen Koalition im Bund seien politisch nur schwer vereinbar, hatte Beck damals gesagt. Eine absolute Mehrheit in seinem Land war nicht sein Ziel gewesen - auch deshalb, weil sich die Landes-FDP frühzeitig auf die Fortsetzung des letzten rot-gelben Bündnisses in der Bundesrepublik festgelegt hatte. Nun dankte Platzeck Beck und der Landes-SPD für deren "hervorragende Regierungsarbeit über viele Jahre".

          Ein Sieg und ein Regierungswechsel nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg waren von der Berliner SPD-Führung hingegen früh als aussichtslos bewertet worden. Kritische Stimmen gab es über die Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin Ute Vogt. Sie habe sich in den vergangenen Jahren trotz ihres Aufstiegs zur stellvertretenden SPD-Vorsitzenden zu wenig in eine Führungsrolle emporgearbeitet. In Baden-Württemberg sei es für die SPD so schwierig wie in Bayern, vermerkte SPD-Generalsekretär Heil. Für seine Verhältnisse ziemlich unzufrieden äußerte sich Platzeck. Von einem „bitteren Ergebnis“ sprach er. Wohl dankte er der Spitzenkandidatin „von hier aus“, wie er sich ausdrückte. Doch sei man sich einig, mit dem Ergebnis nicht zufrieden sein zu können.

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