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AfD-Europaversammlung : Gauland: Aufgabe der AfD „Herrschaftskorrektur“

Alexander Gauland (AfD) kritisierte auf der AfD-Europawahlversammlung die Europapolitik von Merkel und Macron sowie den UN-Migrationspakt. Bild: dpa

Auf der AfD-Europawahlversammlung kritisiert Alexander Gauland Bundeskanzlerin Merkel und den französischen Präsident Macron scharf. Ihre europapolitische Linie gefährde den Frieden in Europa. Die AfD wolle die EU reformieren – und sich auf ihre Ursprünge konzentrieren.

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          Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland wünscht sich ein „buntes Europa der Vaterländer“. Das sagte er bei seiner Eröffnungsrede zur AfD-Europawahlversammlung am Freitag in Magdeburg. Seine Partei wolle die EU „so reformieren, wie sie ursprünglich gedacht war – als gemeinsamer Markt“, sagte Gauland, der dabei an die Gründung der AfD als eurokritischer Partei erinnerte.

          Tobias Schrörs

          Redakteur der Frankfurter Allgemeinen Woche.

          Vor allem ging Gauland in seiner Rede auf die Kritik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am wachsenden Nationalismus in Europa ein, die sie zuletzt in Paris geäußert habe. Niemand stelle die europäische Friedensarbeit in Frage, aber zuallererst verdanke sich die Europäische Union einer realpolitischen Entscheidung, die angesichts eines gemeinsamen Feindes, unterstützt durch die Amerikaner, getroffen worden sei. „Die Violinen der Völkerverbrüderung waren noch gar nicht angestimmt“, sagte Gauland weiter über die Entstehung der Europäischen Union und ihrer Vorläuferorganisation.

          Nicht der Nationalismus gefährde den Frieden in Europa, sondern die gemeinsame europapolitische Linie der Kanzlerin und des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron. „Deutschlands Plazet zur Masseneinwanderung“ etwa sei Ursache für den Brexit. Die Delegierten antworteten darauf mit großem Applaus. Ebenso groß fiel die Zustimmung für Gaulands Kritik am UN-Migrationspakt aus, der für einen „erpresserischen Humanitarismus aus Berlin und Brüssel“ stehe.

          Fast, sagte Gauland, hätten es die „Eurokraten“ geschafft, die EU und Europa in eins zu setzen. Die Aufgabe der AfD als Opposition gemeinsam mit einer kleinen Fraktion im europäischen Parlament sei die „Herrschaftskorrektur“. Das EU-Parlament sei kein Versorgungsposten, sagte Gauland. Die Arbeit dort werde anstrengend. Die Abgeordneten müssten gegen den „undemokratischen Zentralismus“ in der EU vorgehen, den Gauland mit autoritären Herrschaftsformen verglich.

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