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Gauck-Nachfolgedebatte : Gabriel fordert Parteifreunde zur Zurückhaltung auf

  • Aktualisiert am

SPD-Chef Sigmar Gabriel während der Wannsee-Spargelfahrt des Seeheimer Kreises. Bild: dpa

Nach zwei Tagen Debatte über die Nachfolge von Bundespräsident Gauck hat sich nun auch der SPD-Vorsitzende eingeschaltet. Die Attacke seines Parteifreundes Oppermann auf den Koalitionspartner CDU kommentiert Gabriel launig.

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          Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat gefordert, die Parteipolitik in der Debatte über die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck zurückzustellen. „Man soll nicht Politik oder Koalitionen oder Konflikte zwischen Parteien durch den Bundespräsidenten klären“, sagte der Vizekanzler am Mittwoch im ZDF-„Morgenmagazin“.

          Mit Blick auf eine gute Präsidentschaftsnachfolge sagte Gabriel: „Wir müssen gucken, wer kann das eigentlich.“ Bei Gauck habe man das auch so gemacht: „Da wollte die CDU am Anfang unbedingt einen CDU-Politiker, und SPD und Grüne haben Joachim Gauck vorgeschlagen“, sagte Gabriel. „Beim ersten Mal ist er durchgefallen, und beim zweiten Mal haben ihn dann alle getragen. Das zeigt, dass das ein kluger Weg war, einen Bundespräsidenten zu finden.“

          Gabriel hatte schon am Montag nach der Ankündigung Gaucks, auf eine zweite Amtszeit zu verzichten, zur Zurückhaltung in der Nachfolgedebatte aufgefordert. Gleichwohl hatte der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann am Dienstag erklärt, nach Lage der Dinge werde kein „Christdemokrat“ nächstes Staatsoberhaupt, weil die Union auch keinen SPD-Kandidaten wolle. Gabriel kommentierte dies am Mittwoch lachend mit den Worten: „In der SPD macht wahrscheinlich immer jeder, was er will. Das ist vielleicht auch ganz gut so.“

          Gabriel hatte die Empfehlung an führende Parteifreunde wie Oppermann zur medialen Zurückhaltung zuvor schon während der traditionellen Spargelfahrt auf dem Wannsee des rechten Seeheimer Kreises in Berlin gegeben:  „Mein Rat ist, jetzt, wo alle spekulieren, sollten wir mal nix sagen.“

          Man müsse beachten, dass das Amt des Bundespräsidenten ein eigenes Gewicht, eine eigene Bedeutung habe: „Und ich finde, ein angemessener Umgang damit ist, jetzt auch nicht wie ein Pawlowscher Hund zuzubeißen und irgendwelche Namen im Maul zu bewegen.“

          Türkische Gemeinde für weibliche Nachfolge 

          Die Türkische Gemeinde hat sich für eine weibliche Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck ausgesprochen. „Ich wäre dafür, dass eine Frau das Amt übernimmt. Das würde Deutschland und damit uns allen guttun“, sagte der Bundesvorsitzende Gökay Sofuoglu den Zeitungen „Heilbronner Stimme“ und „Mannheimer Morgen“ (Mittwoch). Zum einen komme Gesine Schwan in Frage. „Sie war schon bei der Wahl 2009 meine Favoritin“, sagte Sofuoglu.

          Die Politologin hatte 2004 und 2009 für das Amt kandidiert. „Denkbar wäre auch CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt.“ Er habe aber Zweifel, „ob neben Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eine weitere Frau in eine solch herausgehobene Position kommt“. Gauck hatte am Montag angekündigt, für eine weitere Amtszeit nicht mehr zur Verfügung zu stehen.

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