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Gauck für Entschleunigung : „Nicht jeder fühlt sich als Weltbürger“

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Bundespräsident Joachim Gauck mit einem jungen Besucher vergangenen Freitag im Garten von Schloss Bellevue Bild: dpa

Mit der EU ging es wohl zu schnell voran, sagt der Bundespräsident. Joachim Gauck zeigt Verständnis für Menschen mit Heimatbedürfnis. Beim Thema Volksentscheide bleibt er aber skeptisch.

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          Bundespräsident Joachim Gauck spricht sich angesichts der Protesthaltung in vielen Ländern für eine Pause beim Zusammenwachsen in der EU aus. „Wir haben mit der Europäischen Union ein großartiges Konzept entwickelt. Ein Friedensprojekt, von dem Generationen vor uns nicht mal zu träumen wagten“, sagte Gauck der „Welt am Sonntag“. „Aber auf dem Weg zu einer immer engeren Vereinigung waren wir manchmal so schnell, dass nicht alle Bürger mitkommen konnten oder wollten. Das bereitet mir Sorge.“

          Es sei hilfreich, wenn das Prinzip künftig noch stärker berücksichtigt werden könnte, wonach auf nationaler Ebene bleibe, was dort geregelt werden könne. „Insgesamt sollten wir über eine Pause nachdenken, in der wir diskutieren, welches Ziel wir in welchem Tempo erreichen wollen.“ Es gehe ihm dabei nicht um Stillstand, sondern um Entschleunigung.

          „Menschen möchten dazugehören“

          Einer der Gründe für das Hadern mit der Globalisierung liege auch darin, dass viele sich in einer zunehmend komplexen Welt nicht richtig beheimatet fühlten, sagte Gauck. „Nicht jeder fühlt sich als Weltbürger“. Menschen bräuchten eine Heimat, „möchten irgendwo dazugehören“. Offenbar habe das auch viele Wähler des künftigen amerikanischen Präsidenten Donald Trump beschäftigt.

          Deshalb müsste die Politik nicht nur damit werben, dass ein vereintes Europa für Frieden, Freiheit, Sicherheit und Demokratie stehe, sondern, dass Heimat auch „in einem vereinigten Europa“ möglich bleibe.

          Gauck gegen Volksentscheide, Maas dafür

          Der scheidende Präsident bekräftigte seine ablehnende Haltung gegenüber Volksentscheiden auf Bundesebene. Er finde es problematisch, komplexe Fragen in die Entscheidung „Ja“ oder „Nein“ zu pressen. „Was direkte Beteiligung über Volksentscheide zumindest auf Bundesebene angeht, bin ich mittlerweile sehr skeptisch.“

          In der repräsentativen Demokratie gehe es um die die Arbeit von Abgeordneten, die sich oft über Jahre systematisch mit etlichen Themen beschäftigen. Der Zufall und Stimmungen spielten hier eine eher geringe Rolle. „Übrigens kann direkte Demokratie auch deswegen problematisch sein, weil eine Minderheit so gut organisiert ist, dass sie einen viel größeren Einfluss erlangt, als sie über parlamentarische Wahlen je erreichen würde.“

          Berlin : Gauck lässt Weihnachtsbaum leuchten

          Dagegen sprach sich Justizminister Heiko Maas (SPD) erneut für eine Ausweitung direkter Demokratie in Deutschland aus. „Ich bin der Auffassung, dass Volksentscheide auch bei bundespolitischen Fragen möglich sein sollten“, sagte Maas den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Das Land brauche wieder mehr Debatten in der ganzen Gesellschaft statt einsamer Entscheidungen von oben. „Wir sollten auch vor heiklen Fragen keine Angst haben und die Debatten nicht den Populisten überlassen“, argumentierte Maas.

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