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Gabriels Griechenland-Kurs : Ein Mann geht seinen Irrweg

  • -Aktualisiert am

Nichts wie weg: Sigmar Gabriel kommt seine China-Reise nach turbulenten Tagen in Berlin sicherlich gelegen. Bild: dpa

Während die Kanzlerin in Brüssel verhandelte, schoss der Vizekanzler daheim quer: Gabriel wollte die SPD in der Griechenland-Debatte profilieren – das ging schief.

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          Auch wenn am Montag die Zeit über den großen Aufreger vom Wochenende bereits hinweggegangen war und Angela Merkel nach einer durchverhandelten Nacht nicht mehr viele Worte über die Grexit-Option verlieren musste, war der Kanzlerin doch noch eine kurze rückblickende Bemerkung wichtig. Sie wolle noch etwas zum Thema „Plan B“ sagen, also der zweiten Option des Verhandlungspapiers ihres Finanzministers, das in Brüssel und vor allem in Berlin für Ärger gesorgt hatte. Da sei „manchmal übersehen“ worden, formulierte Merkel nun am Morgen mit einer Prise Ironie, dass ein zeitlich befristeter Grexit nur mit der Zustimmung Athens möglich gewesen wäre. Dieser Hinweis – geäußert nach einem 17 Stunden dauernden Verhandlungsmarathon auf der Presseunterrichtung im EU-Ratsgebäude – galt keinem anderem als ihrem Vizekanzler. Sigmar Gabriel hatte es nämlich fertiggebracht, in den laufenden Verhandlungsprozess in Brüssel mit einer Stellungsnahme einzugreifen, die nach Meinung ranghoher Sozialdemokraten nur einen Adressaten hatte: die SPD.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Gabriel selbst äußerte am Montagmittag kurz vor dem Abflug nach Peking: Athen sei ein „faires Angebot“ gemacht worden, lobte er die Einigung von Brüssel. Und: „Ich bin sicher, dass wir jetzt den Weg frei gemacht haben, diese Krise zu bewältigen.“ Kein Wort zu Schäuble. Einer Nachfrage zum Thema Grexit wich er aus: Es sei entschieden worden, dass Griechenland im Euroraum bleibe. Am Sonntag war im Willy-Brandt-Haus noch von einem „groben Foul“ des Finanzministers die Rede. Zwar hatte der SPD-Vorsitzende am Samstagabend – um 23.49 Uhr – via Facebook eingestanden, dass ihm dessen Vorschlag „natürlich bekannt“ sei, doch ließ er – auch am Montag noch – zurückwiesen, dass es zwischen beiden eine Absprache gegeben habe. Gabriel selbst wollte aber nicht nachlegen. Die China-Reise kam da geradezu gelegen: Bloß weg aus dem Berliner Getümmel! Und auch der Koalitionspartner verzichtete – abgesehen von Merkels dezentem Hinweis – auf Erwiderungen, schließlich wusste man bei CDU und CSU, dass Gabriel nur deshalb mit dem Finger auf Schäuble zeigte, weil er derzeit parteiintern im Feuer steht.

          Hitzige Debatte im SPD-Vorstand

          Schäubles Grexit-Vorstoß hatte unter Sozialdemokraten in den sozialen Medien nämlich deshalb für Unruhe gesorgt, weil er zu Gabriels eigener Kommunikation gegenüber Athen passte. Schließlich war er es, der vor dem Referendum gesagt hatte, die Griechen stimmten über ihren Verbleib im Euroraum ab. Und es war auch Gabriel, der nach dem Referendum von eingerissenen Brücken sprach. Beide male formulierte er bewusst schärfer als Merkel. Am Montag vergangener Woche kam es dann zu einer hitzigen Debatte im Parteivorstand. Zwar hatte Gabriel zuvor im Präsidium noch eine Textvorlage nach Rücksprache mit der Parteiführung entschärft, doch zeigte er sich in der folgenden Vorstandssitzung nach Meinung von Teilnehmern uneinsichtig: Parteilinke wie Niels Annen und Parteirechte wie Hubertus Heil und Peter Friedrich meldeten sich zu Wort: Für die SPD müssten die Prioritäten klar sein. Zwar dürfe man den Grexit nicht ausschließen, doch auch nicht herbeireden. Für die Partei müsse der Verbleib Athens in der Eurozone Vorrang haben, wurde geäußert. Und auch: Athen dürfe in den Verhandlungen nicht mit dem Grexit gedroht werden. Auch die Eurozone müsse sich schließlich an Regeln halten – und ein Ausschluss eines Euro-Mitglieds sei nun einmal nicht vorgesehen. Gabriel soll dünnhäutig reagiert und die Kritiker belehrt haben: Das sei doch ein Technokraten-Argument, das Volk verstehe das nicht.

          Diese Vorstandssitzung war der Hintergrund, vor dem die Debatte über das Schäuble-Papier stattfand – zunächst als nervöses Gezwitscher in den sozialen Medien. Später dann – nach Gabriels Facebook-Intervention – ging es nicht öffentlich per SMS weiter. Denn Gabriels mitternächtliches Posting wurde unter Parteivorstandskollegen vor allem so kommentiert: Ein Dementi klinge anders. Auch die Hinweise aus dem Willy-Brandt-Haus, Schäuble habe gefoult, konnte die Genossen nicht beruhigen.

          Am Montag war in der SPD dann zu hören, die Sache mit dem Schäuble-Papier sei für die Sozialdemokraten „unglücklich gelaufen“, so die wohlwollende Deutung. Die SPD habe es geschafft, in einer Lage, in der eigentlich die Unionsparteien eine große Kröte schlucken müssten, mit einer parteiinternen Debatte über die Tonlage des Vorsitzenden die Schlagzeilen zu bestimmen. Nicht ganz so wohlwollende Stimmen sprechen gar von einem „starken Stück“: Es sei unfassbar, dass Gabriel den europapolitischen Konsens der Sozialdemokraten in Frage gestellt habe. Und unfassbar sei auch der Stil: Ein Vizekanzler, der mitternachts vom heimischen Goslar aus via Facebook über Abstimmungsfragen innerhalb der Bundesregierung informiert – das habe es auch noch nicht gegeben.

          Gabriel bemühte sich, zumindest für sich zu reklamieren, dass Berlin und Paris sich am Ende nicht hätten spalten lassen. Kommt es am Freitag zur Sondersitzung des Bundestages, dürfte das Hauptaugenmerk auf die Unionsfraktion gerichtet sein. So hätte es von Beginn an sein könne. Hätte, hätte, hätte, Fahrradkette...

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