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Win-Win-Situation? : Gabriel will Kommunen für Aufnahme von Flüchtlingen belohnen

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Sigmar Gabriel, damals noch Bundeswirtschaftsminister, trifft 2015 Flüchtlinge in Frankfurt (Main). Bild: dpa

Bürger sollen nicht das Gefühl haben, für sie sei kein Geld da, für Flüchtlinge aber schon, findet Sigmar Gabriel. Seine Lösung klingt einfach.

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          Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) will die Integration von Flüchtlingen neu regeln und Anreize für die Kommunen schaffen. Die Kommunen sollten „selbst entscheiden, wie viele Flüchtlinge sie aufnehmen“, schlug der frühere SPD-Chef in den Zeitungen der Funke Mediengruppe vor. Die Kosten für die Integration sollten sie dann vom Bund ersetzt bekommen – „und sie sollen den gleichen Betrag obendrauf bekommen für ihre Bürger“.

          Durch solche doppelten Bundeszuwendungen solle die Akzeptanz in der Bevölkerung steigen. „So können wir auch verhindern, dass bei den Bürgern der Eindruck entsteht: Für die Flüchtlinge wird alles getan, für uns nichts“, sagte der Bundesaußenminister.

          Die Kommunen dürften nicht vor der Entscheidung stehen, ob sie Flüchtlinge integrierten oder ihr Schwimmbad sanierten. Der Bund müsse ihnen vielmehr die Möglichkeit geben, beides zu tun. Solche Angebote sollten europaweit diskutiert werden, regte Gabriel an. „Die EU könnte ein Programm auflegen, um Kommunen in ärmeren Mitgliedstaaten bei der Finanzierung zu helfen.“ So würden die Länder belohnt, die Flüchtlinge aufnehmen.

          Deutschland ein „Sehnsuchtsort“

          Gabriel betonte zugleich Grenzen der Integrationsfähigkeit. Für viele sei Deutschland das, „was Amerika im 19. Jahrhundert war - ein Sehnsuchtsort“. Doch könne Deutschland „nicht alle Sehnsüchte erfüllen“, mahnte der Minister.

          Für eine Million Flüchtlinge seien 25.000 zusätzliche Lehrer, 15.000 zusätzliche Erzieher und viele tausend neue Wohnungen erforderlich. „Es reicht nicht zu sagen, Zuwanderung ist schön“, sagte Gabriel. Er forderte eine „aufgeklärte Diskussion darüber, wie groß unsere Integrationsfähigkeit für die ist, die nicht als Asylbewerber zu uns kommen, sondern weil ihr Leben zu Hause elend ist“.

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