https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/gabriel-interview-im-zdf-nee-weil-es-ja-auch-bloedsinn-ist-12686497.html

Gabriel-Interview im ZDF : „Nee, weil es ja auch Blödsinn ist“

  • Aktualisiert am

Gabriel in der Stadthalle Hofheim Bild: Wolfgang Eilmes

Sigmar Gabriel hat sich ein heftiges Wortgefecht mit der ZDF-Moderatorin Marietta Slomka geliefert. Gabriel sagte am Schluss zu Slomka: „Tun Sie mir einen Gefallen: Lassen Sie uns den Quatsch beenden.“

          1 Min.

          SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die verfassungsrechtlichen Bedenken zum Mitgliederentscheid über die große Koalition als „Quatsch“ bezeichnet - und sich darüber ein heftiges Wortgefecht mit der ZDF-Moderatorin Marietta Slomka geliefert. Gabriel rechtfertigte die Abstimmung der 475.000 SPD-Mitglieder am Donnerstagabend im Interview des „heute-journals“ damit, dass das Parteiengesetz zur innerparteilichen Demokratie verpflichte. Auf die Frage, ob er sich vorab verfassungsrechtliche Gedanken über den Basis-Entscheid gemacht habe, sagte Gabriel: „Nee, weil es ja auch Blödsinn ist.“

          Einige Verfassungsrechtler hatten eine Debatte darüber angestoßen, ob es legal sei, dass SPD-Mitglieder einen größeren Einfluss auf die Politikbildung in Deutschland hätten als die Nicht-Parteimitglieder - also Millionen Wähler.

          © ZDF

          Gabriel sagte im Interview: „Wieso soll eigentlich direkte Demokratie in einer Partei verboten sein? Den Verfassungsrechtler, der sowas behauptet, den würde ich gerne mal kennenlernen.“ In der CDU entscheide nur der Vorstand, führte der SPD-Chef an: „Dann entscheiden ja noch weniger Menschen über das Schicksal der deutschen Demokratie. Seien Sie mir nicht böse, Frau Slomka, aber ich kann die Argumente nicht wirklich ernst nehmen.“

          Auch die Frage, ob die SPD-Basis ihren Abgeordneten jetzt vorschreibe, wie sie abzustimmen haben, und ihnen damit die Wahlfreiheit nehme, tat Gabriel ab: „Das ist völlig falsch, was Sie sagen.“ Nachdem sie sich gegenseitig mehrmals ins Wort gefallen waren, sagte Gabriel zu Slomka: „Tun Sie mir einen Gefallen: Lassen Sie uns den Quatsch beenden.“ Durch den SPD-Basisentscheid werde etwas ganz anderes passieren: „Was die SPD jetzt macht, das wird nicht nur gut gehen, sondern es wird Schule machen.“

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Nach dem Soli-Entscheid: Der Bundesfinanzhof mit Sitz in München hat der Politik einige Hausaufgaben gegeben.

          Nach dem Gerichtsurteil : Ein Brücken-Soli, Bildungs-Soli oder Bundeswehr-Soli

          Der Bundesfinanzhof hat die Klage eines Steuerzahler-Ehepaars gegen den Solidaritätszuschlag gerade zurückgewiesen. Und den Ball zurück gespielt zur Politik. Die hat nun einige Möglichkeiten. Wird der Soli je abgeschafft?
          Kein Genosse mehr: Peter Feldmann verlässt die SPD.

          Abgewählter Oberbürgermeister : Peter Feldmann verlässt die SPD

          Peter Feldmann kehrt der SPD nach 50 Jahren den Rücken. Seine bisherige Partei habe ein „besonderes Talent, sich von innen zu zerlegen“. Die Frankfurter SPD hatte sich maßgeblich an der Abwahlkampagne gegen den ehemaligen Oberbürgermeister beteiligt.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.