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G36-Affäre : Von der Leyen stellt sich hinter De Maizière

  • Aktualisiert am

Bild: dpa

Sie habe die „selbe Sicht auf die Dinge“, sagt Verteidigungsministerin von der Leyen nach der Stellungnahme ihres Vorgängers De Maizière im Bundestags-Ausschuss. Der heutige Innenminister lässt zur Affäre um das Sturmgewehr G36 aber Fragen offen.

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          Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat ihren Vorgänger Thomas de Maizière in der Affäre um das umstrittene Sturmgewehr G36 in Schutz genommen. „Wir haben beide die selbe Sicht auf die Dinge“, sagte sie am Mittwoch nach einem gemeinsamen Auftritt mit dem jetzigen Innenminister im Verteidigungsausschuss des Bundestags.

          Sie habe auf die von de Maizière eingeleiteten Untersuchungen aufbauen können und sei dann zu dem Ergebnis gekommen, dass 167.000 Gewehre ausgemustert oder nachgerüstet werden müssten. De Maizière hatte in seiner Amtszeit trotz Hinweisen auf Präzisionsprobleme zwei Jahre lang am G36 festgehalten.

          Zu dieser Zeit wurden mehrere Untersuchungen durchgeführt. „Diese Ergebnisse führten alle dazu, dass nach meiner damaligen Kenntnis das Gewehr G36 voll einsatztauglich ist, ein gutes Gewehr ist und Einschränkungen im Einsatz nicht geboten sind“, sagte de Maizière, der wie von der Leyen der CDU angehört. „Das war das Lagebild zum Ende meiner Amtszeit. Zu der Zeit danach werde ich mich nicht äußern.“

          Ministerium weist Vorwürfe an den MAD zurück

          Das Verteidigungsministerium hat indes abermals versichert, dass sich der Militärische Abschirmdienst (MAD) nach derzeitigem Erkenntnisstand nicht in die Affäre um das G36 eingeschaltet hat. Die „Süddeutsche Zeitung“ hatte über neue Hinweise berichtet, wonach der Militär-Geheimdienst im vergangenen Jahr doch eingesetzt worden sein könnte, um die Weitergabe vertraulicher Informationen an Journalisten zu untersuchen.

          Das Sturmgewehr der Bundeswehr sorgt seit Monaten für Schlagzeilen.

          Das Ministerium erklärte dazu: „Nach allen bisherigen Erkenntnissen handelt es sich um eine Einzelwahrnehmung, die sich bisher weder aus den Akten noch durch Befragungen belegen lässt.“ Die „SZ“ hatte sich auf die Aussage eines Beamten in einer internen Sitzung zum G36 berufen. Der Zeitung liegt das Protokoll der Sitzung vor.

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