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Fünf Jahre nach Fukushima : Merkels Weg zur Standhaftigkeit

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Wankelmut war vor der Flüchtlingskrise. Nun bestimmt eine neue Prinzipienhaftigkeit die Politik von Kanzlerin Merkel. Bild: dpa

Lange war Angela Merkels Politik geprägt von Positionswechseln. Ihre atompolitische 180-Grad-Wende nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima diente dafür wie eine Blaupause. Doch fünf Jahre danach hat der Pragmatismus ausgedient. Die Kanzlerin regiert jetzt anders. Eine Bestandsaufnahme.

          Überzeugungen sind Meinungen, die sich auch im stärksten Gegenwind der Argumente noch fest und standhaft zeigen. Mal resultieren sie aus Beobachtungen, mal sind sie Produkte aus dem Zementmischer des eigenen Erfahrungsschatzes. Auch fester Glaube kann Überzeugung sein. Ein Gott im Himmel, der alle Geschicke der Menschen auf der Erde lenkt. Oder profaner: Ein Fußballverein, für dessen Erfolg auch die Hingabe des letzten Hemdes gern geschieht. Die Unerschütterlichkeit des Standpunktes eint all diese Arten von Überzeugungen. Oder haben Sie schon einmal einen Anhänger des BVB die Bayern-Hymne „Stern des Südens“ anstimmen hören? Unmöglich. Eigentlich.

          Auch Politiker müssen eine feste Überzeugung haben. Dass diese mal mehr, mal weniger ausgeprägt sein kann, hat besonders Angela Merkel während ihre Karriere in der CDU gezeigt. Ein fester Standpunkt? Kann mitunter nebensächlich sein, solange Wahlerfolge recht geben und eine andere Taktik erfolgreicher zu sein scheint: Pragmatismus.

          Vor einem halben Jahrzehnt zeigte sich das ganz besonders. Denn vor allem bei einem Thema galt die Physikerin Merkel stets als Überzeugungstäterin: „Die Kernkraft ist eine saubere, verantwortbare Energie und auch für die Zukunft wichtig“, sagte sie 1994, damals noch als Umweltministerin unter Helmut Kohl.

          Auch später, im Herbst 2010, als der schleichende Ausstieg aus der Kernenergie, der unter SPD-Kanzler Schröder beschlossen worden war, mit einer Novellierung des Atomgesetzes abermals korrigiert wurde, vertrat Merkel noch offen diese Linie.: „Unsere Energieversorgung wird damit die effizienteste und umweltverträglichste weltweit“, lobte sich die Kanzlerin für den Entschluss, die Laufzeiten der AKWs in Deutschland doch noch einmal zu verlängern. Da war sie bereits Bundeskanzlerin und stets überzeugte Verfechterin der Kernenergie. Eigentlich.       

          Politische 180-Grad-Wende nach Fukushima

          Dass zwischen zwei gänzlich konträren, sich ausschließenden Überzeugungen manchmal nur wenige Monate liegen können, zeigte sich kurz danach. Am Vormittag des 11. März 2011 flimmerten die ersten Bilder einer Explosion im fernen Japan über die Bildschirme der Nachrichtensender. Als dichter Qualm vom kastenförmigen Atomkraftwerk Richtung Pazifik zog, begann sich auch in Deutschland der Wind zu drehen und fegte dunkle Wolken über die Zukunft der Kernenergie.

          Kernkraft Ade: Nach Fukushima setzt Angela Merkel auch auf Windkraft als neuen Energieträger.

          Der Gegenspieler der festen Überzeugung ist das Fähnchen im Wind. So gelesen, dienten die Worte von Angela Merkel wenige Tage nach dem GAU in Fukushima als Blaupause der drehbaren Fahnenstange. „Die Katastrophe in Japan hat ein geradezu apokalyptisches Ausmaß“, sagte Merkel danach – so weit, so Konsens, doch jetzt fügte Merkel plötzlich hinzu: „Die Risiken der Kernenergie sind nicht beherrschbar“ – das war eine politische und überzeugungstechnische 180-Grad-Wendung.

          Noch im März beschloss das Kabinett Merkel ein dreimonatiges Atom-Moratorium, alte Reaktoren wurden abgeschaltet – und gingen auch nicht wieder zurück ans Netz. Im Sommer folgte der Beschluss über den endgültigen Ausstieg aus der Kernenergie bis zum Jahr 2022.

          Die Zeiten ähneln sich

          Merkel musste sich fortan Prinzipienlosigkeit zum Vorwurf machen lassen, ein Fehlen von politischer Standfestigkeit und Geradlinigkeit. „Wendehals-Kanzlerin“ hieß es aus der Opposition. Doch Merkel verteidigte sich damit, keine andere Wahl zu haben. Nach einem derartigen Vorfall  in einem hochtechnisierten Land wie Japan könne man „nicht zur Tagesordnung übergehen“, sagte sie damals zu ihren Ministern, und auch das Volk wollte die Kernenergie nicht länger unterstützen. 80 Prozent der Deutschen waren nach Fukushima laut einer Studie für den Atomausstieg. Und auch der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel war sich im März 2011 sicher: „Wir sind Zeugen des Endes des Atomzeitalters geworden.“

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