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Früherer SPD-Vorsitzender : Gabriel rechnet bald schon mit Jamaika

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„Wenn die SPD jetzt kopflos wegrennt, dann verliert sie gewiss mehr an Respekt, als sie gewinnt“, sagt Sigmar Gabriel Bild: dpa

Auch nach Angela Merkels Rückzug auf Raten werde die große Koalition nicht mehr lange halten, glaubt der frühere SPD-Vorsitzende. Für seine Partei hat er einen klaren Rat.

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          Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel rechnet für das kommende Frühjahr mit dem Aus für die „Groko“ und der Bildung einer Jamaika-Regierung. „Wahrscheinlich ist Angela Merkels Verzicht auf den Vorsitz der CDU deshalb nur der erste Schritt, um am Ende den Weg zu einer ,Jamaika-Koalition' von CDU/CSU, FDP und Grünen durch die Aufgabe auch des Kanzleramtes frei zu machen“, schreibt Gabriel in der neuen Ausgabe der „Zeit“. „Spätestens nach der Europawahl im Mai 2019 dürfte das der Fall sein“, so Gabriel.

          Neuwahlen halte er im Falle eines Rücktritts der Bundeskanzlerin für unwahrscheinlich. Seine eigene Partei ruft Gabriel zu einem umfassenden „Neubeginn“ auf. Er empfiehlt der SPD einen „sozialdemokratisch geprägten radikalen Realismus“. Die Inhalte seien im Augenblick eher Nebensache, „denn alles Reden und gutes Regieren in der Koalition in Sachen Rente, Mieten, Pflege, Vollzeit, Arbeit, Weiterbildung, Schule, Kitas haben der Sozialdemokratie leider nicht geholfen.“

          Die SPD müsse auch ihre Parteiarbeit grundlegend neu strukturieren: „Mit hundert jungen Influencern, die Tag und Nacht die sozialen Netzwerke bedienen, wären wir besser aufgestellt als mit einer doppelt so hohen Zahl von Mitarbeitern, die nur die Gruppeninteressen innerhalb der SPD austarieren und verwalten.“

          Gabriel: Nicht kopflos wegrennen

          Gabriel warnte die SPD gleichwohl davor, trotz der jüngsten Wahlniederlagen und schlechter Umfragewerte überstürzt aus der großen Koalition auszusteigen. „Wenn die SPD jetzt kopflos wegrennt, dann verliert sie gewiss mehr an Respekt, als sie gewinnt. Das Land in eine Regierungskrise zu stürzen, würde der SPD bestimmt nicht gut tun“, sagte Gabriel der in Hagen erscheinenden Westfalenpost.

          Die Partei müsse aber in der Koalition mehr die inhaltliche Konfrontation suchen, betonte er. Schaffe die SPD in der Bundesregierung Gutes für die Menschen in Deutschland, gebe es keinen Grund auszuscheiden. „Blockiert die CDU/CSU zu viel, muss man gehen – aber aus inhaltlichen Gründen und nicht aus Angst vor Umfragen und Landtagswahlergebnissen“, sagte er mit Blick auf die Niederlagen in Bayern und Hessen.

          Gabriel sprach sich gegen einen SPD-Mitgliederentscheid über den Verbleib in der großen Koalition aus: „Mitgliederentscheide sind dafür da, eine Strategie, einen Plan, der in der Parteiführung entwickelt wurde, zur Abstimmung zu stellen.“ Sie seien aber nicht dazu da, die Verantwortung auf die Mitglieder abzuschieben, wenn man selbst keinen Plan habe – „nach dem Motto: Wir wissen nicht weiter, sagt Ihr mal, wo es lang geht“.

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