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Thüringer Landtag : Ein AfD-Mann will zur SPD

  • -Aktualisiert am

Der frühere AfD-Abgeordnete Oskar Helmerich wechselt in die SPD-Fraktion im Erfurter Stadtrat. Bild: dpa

Ein AfD-Mann im Erfurter Landtag will in die SPD-Fraktion wechseln. So richtig absagen wollen die Sozialdemokraten ihm nicht. Die rot-rot-grüne Mehrheit im Land ist schließlich hauchdünn.

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          Oskar Helmerich leidet anscheinend unter seiner Vereinzelung. Der wegen „Extremisten und Verfassungsfeinden“ (Helmerich) aus der AfD ausgetretene Politiker sitzt seit Monaten als fraktionsloser Abgeordneter im Erfurter Stadtrat und dem Thüringer Landtag.

          Helmerich verfügt über keinen Fraktionsapparat, weder die Opposition im Landtag braucht ihn, noch die Mehrheitsfraktionen haben einen Grund, ihn einzubinden. Weil sich Helmerich aber gerne einbringen würde, suchte er schon im vorigen Winter den Kontakt zur SPD im Landtag. Da schlug ihm – dem Vernehmen nach – ein eisiger Wind entgegen. Ein lockeres Gespräch, in dem Helmerich Fühlung aufnahm, endete schnell. Dessen Einzug auf Listenplatz zwei der AfD wirkte auf die Sozialdemokraten wie ein Kainsmal.

          Doch Helmerich blieb hartnäckig – mit Erfolg. Zumindest von der SPD-Stadtratsfraktion wurde er nun als Parteiloser aufgenommen. Wie der Geschäftsführer des SPD-Landesverbandes, Michael Klostermann, dieser Zeitung sagte, habe es in der Geheimabstimmung nur einzelne Gegenstimmen gegeben.

          Ein Dilemma für die Sozialdemokraten

          Ein Antrag Helmerichs auf Aufnahme in die Partei liegt hingegen noch nicht vor. „Zunächst beobachte ich das zurückhaltend“, sagte Klostermann. Er erwarte, dass sich Helmerich mit den Grundwerten der SPD einverstanden erklären müsse. Es gebe in der Partei auch Bedenken gegen seine Aufnahme. Zumindest der Vorsitzende der Erfurter SPD-Stadtratsfraktion und Landtagsabgeordnete Frank Warnecke gehört nicht zu diesen Skeptikern. Er sagte, er halte sogar eine Zusammenarbeit mit Helmerich im Landtag für „durchaus denkbar“ – was Helmerich selbst am Dienstag nicht kommentieren wollte.

          Die Angelegenheit ist ein Dilemma für die Sozialdemokraten. Einerseits wäre die Fraktion schon gern ein wenig stärker im Plenum. Andererseits soll das nicht um jeden Preis geschehen. Der jüngste Wahlkampf und die folgenden Koalitionsverhandlungen waren für die Sozialdemokraten schon aufreibend genug. Offiziell dementiert die SPD die Nachricht, dass sich Helmerichs Wechsel in die Partei anbahnt. Dies stimme keinesfalls, sagte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag, Matthias Hey, dieser Zeitung.

          Erschwerend wirkt für Helmerich, dass er nicht irgendein AfD-Politiker war, sondern Mitbegründer der Partei in Thüringen. Zeitweilig beherbergte der Rechtsanwalt in seiner Kanzlei sogar die Geschäftsstelle des Landesverbandes. Die AfD-Mitglieder der Anfangsphase beschrieb er einmal als „gebildet, links und sozial“. Als sich die Partei ins rechtsnationale Spektrum bewegte, empfand er sich als Außenseiter und trat am Ende gemeinsam mit dem Abgeordneten Jens Krumpe aus Partei und Fraktion aus.

          Der MDR veröffentlichte damals eine E-Mail eines „Jakob Gärtner“ an Helmerich, in der stand: „Wenn du und deine Spalterbande nicht endlich mit den Drohungen gegen die übrige Fraktion aufhören, dann bist du der erste, der noch diese Woche mit Kieferbruch ins Krankenhaus geht! Du bist derjenige, der mit seinem asozialen Verhalten die Fraktion beschädigt hat. Lege am besten vollständig dein Mandat nieder oder nimm dir endlich einen Strick.“ Eine gewisse Antipathie für Helmerich ist bis heute in der AfD spürbar. Deren Fraktion wollte Helmerichs Ambitionen ausdrücklich nicht kommentieren, dazu sei dieser „zu unbedeutend“, hieß es am Dienstag.

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