https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/frueherer-afd-politiker-sitzt-fuer-spd-im-stadtrat-14162125.html

Thüringer Landtag : Ein AfD-Mann will zur SPD

  • -Aktualisiert am

Der frühere AfD-Abgeordnete Oskar Helmerich wechselt in die SPD-Fraktion im Erfurter Stadtrat. Bild: dpa

Ein AfD-Mann im Erfurter Landtag will in die SPD-Fraktion wechseln. So richtig absagen wollen die Sozialdemokraten ihm nicht. Die rot-rot-grüne Mehrheit im Land ist schließlich hauchdünn.

          2 Min.

          Oskar Helmerich leidet anscheinend unter seiner Vereinzelung. Der wegen „Extremisten und Verfassungsfeinden“ (Helmerich) aus der AfD ausgetretene Politiker sitzt seit Monaten als fraktionsloser Abgeordneter im Erfurter Stadtrat und dem Thüringer Landtag.

          Helmerich verfügt über keinen Fraktionsapparat, weder die Opposition im Landtag braucht ihn, noch die Mehrheitsfraktionen haben einen Grund, ihn einzubinden. Weil sich Helmerich aber gerne einbringen würde, suchte er schon im vorigen Winter den Kontakt zur SPD im Landtag. Da schlug ihm – dem Vernehmen nach – ein eisiger Wind entgegen. Ein lockeres Gespräch, in dem Helmerich Fühlung aufnahm, endete schnell. Dessen Einzug auf Listenplatz zwei der AfD wirkte auf die Sozialdemokraten wie ein Kainsmal.

          Doch Helmerich blieb hartnäckig – mit Erfolg. Zumindest von der SPD-Stadtratsfraktion wurde er nun als Parteiloser aufgenommen. Wie der Geschäftsführer des SPD-Landesverbandes, Michael Klostermann, dieser Zeitung sagte, habe es in der Geheimabstimmung nur einzelne Gegenstimmen gegeben.

          Ein Dilemma für die Sozialdemokraten

          Ein Antrag Helmerichs auf Aufnahme in die Partei liegt hingegen noch nicht vor. „Zunächst beobachte ich das zurückhaltend“, sagte Klostermann. Er erwarte, dass sich Helmerich mit den Grundwerten der SPD einverstanden erklären müsse. Es gebe in der Partei auch Bedenken gegen seine Aufnahme. Zumindest der Vorsitzende der Erfurter SPD-Stadtratsfraktion und Landtagsabgeordnete Frank Warnecke gehört nicht zu diesen Skeptikern. Er sagte, er halte sogar eine Zusammenarbeit mit Helmerich im Landtag für „durchaus denkbar“ – was Helmerich selbst am Dienstag nicht kommentieren wollte.

          Die Angelegenheit ist ein Dilemma für die Sozialdemokraten. Einerseits wäre die Fraktion schon gern ein wenig stärker im Plenum. Andererseits soll das nicht um jeden Preis geschehen. Der jüngste Wahlkampf und die folgenden Koalitionsverhandlungen waren für die Sozialdemokraten schon aufreibend genug. Offiziell dementiert die SPD die Nachricht, dass sich Helmerichs Wechsel in die Partei anbahnt. Dies stimme keinesfalls, sagte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag, Matthias Hey, dieser Zeitung.

          Erschwerend wirkt für Helmerich, dass er nicht irgendein AfD-Politiker war, sondern Mitbegründer der Partei in Thüringen. Zeitweilig beherbergte der Rechtsanwalt in seiner Kanzlei sogar die Geschäftsstelle des Landesverbandes. Die AfD-Mitglieder der Anfangsphase beschrieb er einmal als „gebildet, links und sozial“. Als sich die Partei ins rechtsnationale Spektrum bewegte, empfand er sich als Außenseiter und trat am Ende gemeinsam mit dem Abgeordneten Jens Krumpe aus Partei und Fraktion aus.

          Der MDR veröffentlichte damals eine E-Mail eines „Jakob Gärtner“ an Helmerich, in der stand: „Wenn du und deine Spalterbande nicht endlich mit den Drohungen gegen die übrige Fraktion aufhören, dann bist du der erste, der noch diese Woche mit Kieferbruch ins Krankenhaus geht! Du bist derjenige, der mit seinem asozialen Verhalten die Fraktion beschädigt hat. Lege am besten vollständig dein Mandat nieder oder nimm dir endlich einen Strick.“ Eine gewisse Antipathie für Helmerich ist bis heute in der AfD spürbar. Deren Fraktion wollte Helmerichs Ambitionen ausdrücklich nicht kommentieren, dazu sei dieser „zu unbedeutend“, hieß es am Dienstag.

          Weitere Themen

          Nah an Putin

          FAZ Plus Artikel: Russlandpolitik der SPD : Nah an Putin

          In Niedersachsen laufen viele Fäden der Russlandpolitik der SPD zusammen. Sie wähnt sich im Geiste Willy Brandts, hat aber viel mit Geschäften zu tun. Ein Beispiel: Sigmar Gabriel.

          Topmeldungen

          Populäre Projektionsfläche: Elon Musk

          Tech-Treffen DLD : Scheitern ist (k)eine Option

          Die Menschheit erzielt weitreichende technische Durchbrüche, während sie politisch, wirtschaftlich und kulturell durcheinander gerät – und einmal mehr die Frage im Raum steht: Schaffen wir das?
          Wolodymyr Selenskyj am Freitag in Kiew

          Ukraine-Liveblog : Selenskyj: Nur Diplomatie kann den Ukrainekrieg beenden

          Russland stoppt Gaslieferungen nach Finnland +++ Ukrainischer Präsident sieht Mitschuld des Westens an Niederlage in Mariupol +++ Militärhistoriker: Scholz zeigt Putin seine Angst, das ist unklug, riskant +++ alle Entwicklungen im Liveblog.

          Russlandpolitik der SPD : Nah an Putin

          In Niedersachsen laufen viele Fäden der Russlandpolitik der SPD zusammen. Sie wähnt sich im Geiste Willy Brandts, hat aber viel mit Geschäften zu tun. Ein Beispiel: Sigmar Gabriel.
          2019 erst eröffnete Apple ein neues Bürogebäude in Cupertino. Dennoch arbeiten viele Mitarbeiter des Unternehmens lieber vom heimischen Schreibtisch aus.

          Homeoffice im Silicon Valley : Apple und der Homeoffice-Knatsch

          Die amerikanischen Tech-Konzerne gelten als Traum-Arbeitgeber. Aber jetzt stehen viele schicke Büros leer. Ist Anwesenheitspflicht die Lösung? Vor allem bei Apple gibt es nun deshalb richtig Knatsch.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.
          Immobilienbewertung
          Verkaufen Sie zum Höchstpreis
          Sprachkurs
          Lernen Sie Englisch
          Kapitalanlage
          Pflegeimmobilien als Kapitalanlage
          Automarkt
          Top-Gebrauchtwagen mit Garantie