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Fast 95 Prozent für Merz : „Ein starker Auftrag und ein großartiges Mandat“

Friedrich Merz am Samstag in Berlin Bild: dpa

Friedrich Merz nimmt seine Wahl zum CDU-Vorsitzenden „tief bewegt und beeindruckt von diesem Wahlergebnis“ an. Die Partei erwarte nun „starke Führung und klaren Kurs“, sagt Merz.

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          Die CDU hat bei einem digitalen Parteitag den Bundestagsabgeordneten Friedrich Merz zum neuen Vorsitzenden gewählt. Merz erhielt 94,62 Prozent der Stimmen. Von den gültigen 967 Stimmen entfielen 915 auf ihn. Merz sagte, er sei „tief bewegt und beeindruckt von diesem Wahlergebnis“. Das sei ein „starker Auftrag und großartiges Mandat“. Die Partei erwarte nun „starke Führung und klaren Kurs“, hatte Merz bei seiner Vorstellungsrunde angekündigt.

          Peter Carstens
          Politischer Korrespondent in Berlin

          Merz blickte dabei kurz auf die zurückliegenden Vielstimmigkeiten und den Streit innerhalb der CDU und mit der CSU zurück und sagte: Die Partei nenne sich „bürgerlich, und wenn das richtig sein sollte, dann müssen wir uns alle so miteinander verhalten. Was wir im Jahre 2021 miteinander erlebt haben, das darf sich nicht wiederholen, das wird sich nicht wiederholen.“ Merz schlug den Berliner Politiker Mario Czaja zum Generalsekretär vor. Mario Czaja erhielt bei der Abstimmung 92,9 Prozent der Stimmen, 875 Delegierte sprachen sich für den Bundestagsabgeordneten aus Berlin-Marzahn aus. Erst später im Jahr solle noch Christina Stumpp zur stellvertretenden Generalsekretärin gewählt werden.

          Merz sagte in seiner Rede: „Wir haben unser Selbstvertrauen nicht verloren und auch nicht unsere staatsbürgerschaftliche Verantwortung für unser Land. Die Union werde als „Opposition von heute“ an sich selbst den Anspruch stellen, wieder die Regierung von morgen zu sein. „Bis dahin kann es ein langer Weg sein.“ Merz weiter: „Wenn wir uns streiten, wenn wir in alle Himmelrichtungen auseinanderlaufen, wenn wir bei den Themen nicht auf der Höhe der Zeit sind, wird es möglicherweise sehr lange dauern.“

          Kraftvolle Opposition

          Wenn die CDU schnell Tritt fasse „dann kann in der Niederlage auch zugleich ein neuer Anfang, eine neue Chance für uns liegen“. Er sei dazu bereit und „fest entschlossen, diese Chance zu nutzen“. Man müsse erstens kraftvolle Opposition im Bund sein, zweitens, Wahlen in den Ländern gewinnen und drittens neue Antworten geben, ein neues Grundsatzprogramm verfassen.“

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          Der neue Parteivorsitzende, geboren 1955 im sauerländischen Brilon, hat sich im dritten Anlauf durchgesetzt, nachdem seine beiden Hauptkonkurrenten Annegret Kramp-Karrenbauer und Armin Laschet den Parteivorsitz jeweils nach wenigen Monaten wieder abgeben mussten. Der Jurist Merz war nach einer ersten Karriere in der Politik zwischen 1989 und 2009, als Abgeordneter im Europäischen Parlament und im Bundestag, dann erfolgreich in der Privatwirtschaft tätig, als Anwalt und unter anderem für den Vermögensverwalter Blackrock.

          Seit Ende 2018 bewarb er sich um das Amt des Parteivorsitzenden, zuletzt gegen die Mitbewerber Norbert Röttgen und Helge Braun. Bei einer Mitgliederbefragung im Dezember gewann Merz 62,1 Prozent der abgegebenen Stimmen. Der Parteitag bestätigte nun dieses Ergebnis. Die Abstimmung war eine so genannte „Digitale Vorabstimmung“, sie bedarf nun noch einer schriftliche Bestätigung durch die Delegierten bis Ende Januar. Erst dann ist Merz offiziell im Amt.

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