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Entsendung in den Indo-Pazifik : Fregatte Bayern als Beistand Deutschlands für Japan und Australien

Die Fregatte „Bayern“ (Archivaufnahme) Bild: Bundeswehr

Die Entsendung des Kriegsschiffs sei „ein Zeichen für eine regelbasierte, multilaterale Ordnung“, sagt Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer. Auch auf Kritik des Koalitionspartners geht sie ein – zumindest indirekt.

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          Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat in Wilhelmshaven die Fregatte Bayern auf eine mehrmonatige Reise in indopazifische Gewässer verabschiedet. Die Fregatte mit 243 Besatzungsmitgliedern soll bis zu ihrer geplanten Rückkehr Ende Februar kommenden Jahres den „Wertepartnern“ wie Japan oder Australien, die sich in der Region durch Chinas Geltungsmacht zunehmend bedrängt fühlen, Beistand und Verbundenheit symbolisieren.

          Peter Carstens
          Politischer Korrespondent in Berlin

          Mit der Entsendung der Fregatte will Deutschland sein Eintreten für eine regelbasierte Weltordnung symbolisieren. Die Bayern soll in den kommenden sieben Monaten zunächst das Mittelmeer und den Suez-Kanal durchqueren, dann nach etwa drei Wochen am Horn von Afrika sein. In Asien wird die Fregatte Anfang November Japan erreichen und in Tokio einen längeren Stopp einlegen. Es folgen Stationen in Vietnam, Korea, Singapur, Australien und eventuell weitere. Vor der koreanischen Halbinsel nimmt die Fregatte an der Überwachung von Sanktionen der Vereinten Nationen gegen Nordkorea teil, auf ausdrückliche Einladung unter anderem der Vereinigten Staaten.

          China wurde vorab informiert

          Bei der Durchfahrt auf internationalen Handelsrouten durch das südchinesische Meer rechnet die Marine sowohl mit chinesischen Begleitschiffen als auch mit Überflügen durch die chinesische Luftwaffe, aber nicht mit Provokationen oder Konfrontationen. Die chinesische Seite wurde vorab sowohl durch die Verteidigungsministerin als auch durch ihren Kollegen Außenminister Heiko Maas (SPD) über die überaus friedlichen Absichten der Fregatte informiert. Zudem wurde Peking ein Besuch in einem chinesischen Hafen angeboten, offenbar bis zum Auslaufen des Schiffs ohne greifbares Ergebnis.

          Die chinesische Marine verfügt über etwa 50 Fregatten, darunter 15 aus Baujahren ab 2015, zudem besitzt China etwa 38 Zerstörer. Die Deutsche Marine hat seit einigen Jahren keinen einzigen Zerstörer mehr und sieben einsatztaugliche Fregatten, darunter die Bayern. Die deutschen Schiffe sind überwiegend älter als zwanzig Jahre, das jüngste einsatzbereite Schiff ist die Fregatte Hessen, die seit 2006 in Dienst ist.

          Die Reise der Fregatte hat gleichwohl zu Ärger geführt, allerdings weniger mit China als unter den deutschen Koalitionspartnern von Union und SPD. So hatte der sozialdemokratische Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich Kramp-Karrenbauer zunächst ein „wilhelminisches Weltbild“ vorgeworfen, eine Äußerung, die er jetzt nicht wiederholte. Mützenich sagte aber, es sei angezeigt gewesen, ihr öffentlich zu widersprechen. Und weiter: „In einer Region, die von zahllosen Seegebietsstreitigkeiten mehrerer Akteure durchzogen ist, müssen wir zu einem mäßigenden Verhalten aller beitragen. Es war daher gut, dass der Außenminister die Länder der Region über unsere Absichten und unsere Haltung informiert hat. Dies tut man behutsam und nicht wie Frau Kramp-Karrenbauer in öffentlichen Reden, die an ungute deutsche Zeiten erinnern.“

          Mützenich nahm für die SPD und durch die Gespräche von Maas in Anspruch: „Festgelegt wurde dadurch auch, dass die Fregatte nicht durch die umstrittenen Gewässer in der Region fährt. Wir Sozialdemokraten werden die Lehren des vergangenen Jahrhunderts auch in Zukunft beherzigen und unser Land nicht in unbedachte Abenteuer schicken.“ 

          Kramp-Karrenbauer: Ein Zeichen für Stabilität

          Kramp-Karrenbauer sagte am Montag, offenkundig mit Bezug zu Mützenich: „Es ist gut, über unsere Werte zu reden, noch besser ist es, konkret etwas dafür zu tun. Heute läuft die Fregatte Bayern in Richtung Indo-Pazifik aus – ein Zeichen für Stabilität, Wohlstand und eine regelbasierte, multilaterale Ordnung. Wir wollen, dass bestehendes Recht respektiert wird, Seewege uneingeschränkt befahrbar sind, offene Gesellschaften geschützt werden und dass Handel zu fairen Regeln erfolgt.“

          Die Entsendung des Kriegsschiffs ist aus Sicht des Verteidigungsministeriums „zentraler Bestandteil in der praktischen Umsetzung der Strategischen Leitlinien der Bundesregierung zum Indo-Pazifik“. Allerdings war die Seereise schon geplant, ehe die Koalition die Leitlinien beschlossen hat, wurde jedoch wegen Corona verschoben.

          Die ältere Fregatte der F-123-Klasse ist seit 1996 in Dienst. Das Schiff ist grundsolide und in Auslandsmissionen erprobt. Noch besser geeignet für eine Reise nach Asien wären die moderneren Fregatten der F-125-Klasse, wie etwa die Baden-Württemberg. Allerdings ist bislang keines der vier neuen Schiffe dieses Typs einsatztauglich. Die Fregatte Baden-Württemberg wurde Mitte 2019 in Dienst gestellt, war bislang aber wegen technischer Mängel in keinem einzigen Einsatz. So wird nun die Bayern unter ihrem Kommandanten Fregattenkapitän Tilo Kalski entsandt.

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