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Blaue Wende : Was macht eigentlich Frauke Petry?

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Petry ging, einer folgte

Petry wird gehofft haben, dass sich ihr mehr Abgeordnete anschließen, als sie öffentlichkeitswirksam vor den Augen der Bundespressekonferenz die AfD verließ. Gefolgt ist ihr bisher nur einer: Mario Mieruch, ein weitgehend unbekannter Politiker. Als fraktionslose Abgeordnete kann Frauke Petry zwar zu jedem Thema im Plenum sprechen, aber die Reden sind nur zwei bis drei Minuten lang. Zuletzt hat sie zu einem AfD-Antrag auf Verbot der Vollverschleierung im öffentlichen Raum gesprochen. Sie war dafür. Sogar politische Gegner sagen, dass Petry keine schlechte Rednerin ist. Und doch bleibt kaum etwas hängen. Videos von ihren Reden haben auf Youtube nur wenige hundert Likes. Petry sitzt im Innenausschuss, wie sie es sich gewünscht hat, aber nur als beratendes Mitglied. Das heißt: Sie hat kein Stimmrecht. Im Plenum darf sie keine Gesetzesentwürfe einbringen, lediglich Änderungsanträge. Mehr Rechte hätte sie, wenn sie Teil einer parlamentarischen Gruppe wäre, doch dazu fehlen mindestens drei Personen. Eine Handvoll Abgeordnete der Blauen Partei allerdings sitzt in den Landesparlamenten, Petrys Ehemann Marcus Pretzell ist zudem im Europäischen Parlament.

Petry pendelt mit Baby zwischen Leipzig, Dresden und Berlin; ihr Mann, wie sie in der Blauen Partei, wie sie mit Doppelmandat und neben dem Europäischen Parlament im nordrhein-westfälischen Landtag, tourt zwischen Leipzig, Düsseldorf, Brüssel und Straßburg. Warum? „Weil wir die Vernetzung zwischen den Parlamenten brauchen“, sagt Petry. „Wir brauchen die Öffentlichkeit und wir brauchen die Ressourcen, die Mandatsträgern zur Verfügung stehen.“

Was sie nicht sagt: Die Blaue Wende braucht sie. Auch eine Anti-Parteien-Bewegung hat nur dann eine Zukunft, wenn es Personen gibt, die sie repräsentieren. Petry ist die bekannteste Politikerin, das Gesicht der Partei. Und sie braucht die Blaue Wende wohl ebenso.

Das wars: Öffentlichkeitswirksam vor den Augen der Bundespressekonferenz verlässt Frauke Petry die AfD-Fraktion und kurz darauf auch die Partei.
Das wars: Öffentlichkeitswirksam vor den Augen der Bundespressekonferenz verlässt Frauke Petry die AfD-Fraktion und kurz darauf auch die Partei. : Bild: dpa

Frau Petry, macht Politik süchtig? „Politik hat Suchtcharakter. Aber wenn wie in den vergangenen zwei Jahren bei der AfD Parteipolitik die Inhalte tötet, dann ist das eine Sucht, der ich leicht entsagen kann.“ Je länger sie redet, desto mehr wird klar, was Petry will: Sie will die Zeit zurückdrehen, sie will eine AfD der Anfangsjahre. Sie spricht viel über die Europäische Union, die sie zwar unterstützt, aber nicht in der bisherigen Form, über zu offene Grenzen und die Abgabe der Souveränität. In ihrem bislang knapp gehaltenen Programm fordert die Blaue Wende: „Deutschland muss die Transferunion aufkündigen und zu einer stabilen Währung zurückkehren.“ Das muss keine nationale Währung sein, dennoch betrachtet Petry den Euro als ein Problem, das gelöst werden müsse. Das erinnert an die frühe Zeit der AfD, als die Partei vor allem mit Europa- und Euroskepsis auffiel. Und immer wieder schimpft Petry auf die AfD: „Was mancher da von sich gibt, ist NPD-Sprech, da sind wir im nationalen Sozialismus angekommen. Das ist etwas völlig anderes, als die kulturellen Werte Europas und dieses Landes bewahren zu wollen.“

Rücktritt : September 2017: Petry kehrt AfD den Rücken

Doch wird sie damit jene Konservativen für sich gewinnen können, denen die AfD zu rechts ist? Das ist mindestens fraglich.

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