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Frauke Petry besucht Moskau : Zu Gast bei Freunden

Allein in Moskau: AfD-Vorsitzende Frauke Petry ist schon einmal für ihre Alleingänge von Mitgliedern des Bundesvorstands kritisiert worden. Bild: AFP

Bei ihrem Besuch in Moskau trifft die AfD-Vorsitzende Frauke Petry auch den Nationalisten Schirinowskij – parteiinterne Kritiker sind irritiert.

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          Es wurden keine Fotos gemacht, Journalisten waren nicht zugelassen, und nicht einmal das russische Staatsfernsehen, das sonst gern ausländische Gäste zeigt, berichtete. Nur eine knappe Mitteilung der Duma machte am Montag ein Treffen des Vorsitzenden des Unterhauses, Wjatscheslaw Wolodin, mit einer Delegation der AfD bekannt. An der Spitze der Delegation, zu deren Besetzung sonst nichts mitgeteilt wurde, habe Frauke Petry gestanden, eine der Vorsitzenden der Partei. Die Delegation sei auf Einladung der Moskauer Stadtregierung gekommen. Es sei bei dem Treffen um die „Realisierung von Programmen zur Zusammenarbeit“ mit deutschen Bundesländern gegangen, daneben sei über „zwischenparteiliche Zusammenarbeit“ und die „Entwicklung von Kontakten der Jugendorganisationen“ gesprochen worden.

          Mona Jaeger

          Redakteurin in der Politik.

          Friedrich Schmidt

          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Die AfD ist in zehn Landesparlamenten vertreten, Petry ist Fraktionsvorsitzende in Sachsen – und der Kreml forciert die Zusammenarbeit mit politischen Kräften, die, wie die AfD, gegen die EU und die gegen Russland im Ukraine-Krieg verhängten Sanktionen eintreten. Im vergangenen Jahr dementierte Markus Frohnmaier, der Vorsitzende der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“, einen Pressebericht, demzufolge eine Zusammenarbeit mit der „Jungen Garde“ der Machtpartei „Einiges Russland“ vereinbart worden sei. Wahr sei, dass man einander „kennenlernen“ wolle, sagte Frohnmaier seinerzeit.

          Dieses Wort gebrauchte nun auch Leonid Sluzkij, der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses der Duma, für das Moskauer Treffen mit der AfD-Delegation. Laut Mitteilung nahmen daran außer Wolodin und Sluzkij auch der stellvertretende Duma-Sprecher Pjotr Tolstoj, der Fraktionsvorsitzende der „Liberaldemokratischen Partei“, Wladimir Schirinowskij, und der Koordinator der parlamentarischen Zusammenarbeit mit Deutschland, Pawel Sawalnij, teil. Petrys Sprecher Oliver Lang äußerte sich am Dienstag ähnlich wie Sluzkij.

          Es gibt etliche Kontakte der AfD nach Russland

          Das Ziel der Reise sei gewesen, russische Politiker kennenzulernen. Es sei davon auszugehen, dass man sich in „normalem Abstand“ wieder treffen werde. Lang sagte, Schirinowskij habe zu den Abgeordneten gezählt, die vom russischen Parlament für das Treffen ausgewählt worden seien. Es habe mit ihm kein Einzeltreffen gegeben. Offenbar wurde Petry von dem AfD-Bundesvorstandsmitglied Julian Flak begleitet; am Montagabend waren sie wieder in Berlin.

          Es gibt etliche Kontakte der AfD nach Russland. So ließen sich Petrys Lebensgefährte, der Europaabgeordnete Markus Pretzell, und Frohnmaier im April 2016 auf die besetzte Krim zu einer Konferenz einladen. Der brandenburgische AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland reiste Ende 2015 auf Kosten einer Stiftung des wegen seiner Rolle im Ukraine-Krieg mit EU-Sanktionen belegten Geschäftsmanns Konstantin Malofejew nach Sankt Petersburg, wo er unter anderem Duma-Abgeordnete und Alexander Dugin traf, einen neofaschistischen Ideologen, der dazu aufgerufen hat, Vertreter der „Kiewer Junta“ zu „töten, töten, töten“. Frohnmaier warb in der von Moskau unterhaltenen „Volksrepublik Donezk“ für „Selbstbestimmung“ und bezeichnete Russland gegenüber Malofejews Fernsehsender „Zargrad“ als Hort traditioneller Werte und „echtes, altes Europa“.

          Die von der Duma angegebenen Gesprächspartner entsprechen den für solche Besuche üblichen Moskauer Gepflogenheiten. So wurde die Französin Marine Le Pen, Vorsitzende des rechtsextremen Front National, in Moskau von Sergej Naryschkin empfangen, Wolodins Vorgänger als Duma-Sprecher. Wolodin war seit 2011 bis Herbst vorigen Jahres Erster Stellvertretender Leiter der Präsidialadministration. Unter seiner Regie wurde etwa die Diffamierung missliebiger Vertreter der Zivilgesellschaft als „ausländische Agenten“ in Angriff genommen und die Repression verschärft.

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