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SPD-Frau fürs Kabinett : Wer ist Franziska Giffey?

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Vor einem großen Karriereschritt: Franziska Giffey (SPD) Bild: dpa

Die Neuköllner Bürgermeisterin Franziska Giffey soll offenbar Bundesfamilienministerin werden. Mit ihrer pragmatischen Arbeit in einem Bezirk mit vielen sozialen Problemen machte sich Giffey schnell einen Namen über Berlin hinaus.

          Als sich die Spekulationen über ihren Karrieresprung überschlagen, tut Franziska Giffey, was sie in den vergangenen Jahren so oft getan hat. Die Bürgermeistern von Berlin-Neukölln besucht eine Grundschule ihres Bezirks. An der Hans-Fallada-Schule waren am Mittwoch die für mehr als eine Million Euro renovierten Toiletten einzuweihen. Nach übereinstimmenden Berichten soll die 39-jährige Sozialdemokratin im künftigen Kabinett das Amt der Familienministerin übernehmen – die zuvor lange als Kandidatin gehandelte Berliner Bundestagsabgeordnete Eva Högl ist offenbar aus dem Rennen.

          Giffey kommt aus Sicht der SPD aus gleich mehreren Gründen für diese Aufgabe in Frage: Sie ist jung, weiblich und ostdeutsch. Damit beantwortet Giffey verschiedene innerparteiliche Repräsentationsfragen. Vor allem aber gilt sie als qualifiziert: Die Verwaltungsexpertin kämpft im als Problembezirk verrufenen Neukölln seit Jahren an der sozialen Front. Geboren in Frankfurt an der Oder und aufgewachsen im nahen Briesen, wurden Giffeys Jugendjahre von der Wiedervereinigung geprägt. In der Region fielen die Umbrüche besonders rabiat aus, viele Menschen standen plötzlich ohne Arbeit da.

          Auch Giffeys Eltern, ein Automechaniker und eine Buchhalterin, mussten umlernen. Giffey ging nach ihrem Einserabitur 1997 zum Lehramtsstudium nach Berlin. Wie Giffey in einem Interview sagte, hat sie ihre Politikkarriere ihrer manchmal irritierenden dünnen Stimme zu verdanken. Der Stimmmuskel war zu schwach, um vor einer Klasse zu bestehen. Deshalb wechselte Giffey zur Politikwissenschaft.

          In ihrem ersten Job als Europabeauftragte war es Giffeys Aufgabe unter dem damaligen Neuköllner Bürgermeister Heinz Buschkowsky, EU-Mittel für den Bezirk zu besorgen. Doch Giffey wollte mehr: Sie studierte Verwaltungsmanagement und promovierte in Politikwissenschaft zum Thema Bürgernähe der EU, als sie ihren Sohn bekam. 2010 wurde sie Bezirksstadträtin für Bildung, Schule, Kultur und Sport. Keine fünf Jahre später folgte sie im Frühjahr 2015 im Amt des Bürgermeisters auf Buschkowsky – als erste Frau im Bezirk mit 323.000 Einwohnern aus mehr als 160 Nationen. Als ihren Leitspruch zitiert Giffey gern ihren Mentor Buschkowsky: „Die Mutter aller Kommunalpolitik ist die Anschauung vor Ort.“

          Die Umsetzung dieses Leitspruchs machte Giffey schnell über die Bezirksgrenzen hinaus bekannt. Giffey gilt als Kümmerin, zeigt Präsenz und sucht das Gespräch mit ihren Bürgern. Was vor allem auffällt, ist Giffeys klare Sprache. Wie schon Buschkowsky macht Giffey keinen Hehl daraus, dass ihr Bezirk wie kaum ein anderer Ort in Deutschland die Lasten verfehlter Integrationspolitik zu tragen hat – Armut, Kriminalität, Islamismus. Über die etwa 30.000 arabischstämmigen Menschen in Neukölln sagte Giffey in einem Interview: „Wir haben einige, die versauen den ganzen Ruf, die sich an keinerlei Regeln und Werte halten.“ Acht Familienclans trieben in Neukölln ihr Unwesen – und das eben auch zu Lasten der mehrheitlich unbescholtenen Araber.

          Giffey fordert einen starken Staat und schlägt unter anderem vor, PS-starke Autos von Kriminellen einzuziehen. Ein ebenfalls virulentes Problem im Bezirk ist illegal auf den Straßen abgestellter Sperrmüll. Giffey fordert konsequent, die höchstmöglichen Strafen zu verhängen. Sie bildete eigens ein Team so genannter Müllsherrifs gebildet, die den Müllabstellern auflauern. Mit derart pragmatischen Lösungsansätzen könnte Giffey bald auch in der Bundesregierung auffallen – als künftige Familienministerin.

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