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Niedergang der SPD : Vorwärts und nicht vergessen

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Bild: dpa

Alle Reformen werden nicht viel bewegen, wenn die SPD nicht zu der Erkenntnis gelangt, wer sie ist und für wen sie Politik machen will. Ein Gastbeitrag über die Heimatlosigkeit der Sozialdemokratie.

          Man mag es kaum glauben. Aber das 21. Jahrhundert begann in Deutschland mit den zuversichtlichsten Hoffnungen, und die verbanden sich damals tatsächlich mit der Sozialdemokratie.

          Im Übergang von 1999 in das Jahr 2000 war der sonst übliche Pessimismus der Deutschen so gut wie verschwunden. Nur noch zehn Prozent der Bürger schauten düster gestimmt in die Zukunft. „Nie ist“, staunte selbst die lebenserfahrene Elisabeth Noelle-Neumann Anfang 2000 in einem Beitrag für diese Zeitung, „in fünfzig Jahren vom Allensbacher Institut ein niedrigerer Wert verzeichnet worden.“ Ein Fortschrittsenthusiasmus wie in den Zeiten reformistischen Überschwangs zu Beginn der siebziger Jahre war zurückgekehrt. Damals, es war die Ära Willy Brandt, hatten rund 60 Prozent der Bundesbürger dem Segen der Progressivität vertraut. Am Ende der anschließenden Ära Helmut Schmidt war davon wenig übriggeblieben. Nun aber, in der Anfangszeit von Bundeskanzler Gerhard Schröder, war der Anteil der Fortschrittsfreunde und Optimisten erstmals seit den frühen 1970er Jahren wieder auf mehr als 50 Prozent gestiegen.

          Ein Vorzeichen dieses Umschwungs war der Wahlsieg, den die Sozialdemokraten Ende September 1998 nach 16 Jahren in der Opposition errungen hatten. Das war auch eine Folge dessen, dass in weiten Kreisen der deutschen Bevölkerung eine Art sozial-demokratischer Basismentalität vorherrschte. Der wirtschaftlichen Elite mochte der Sozialstaat ein Dorn im Auge sein. Aber bei der großen Majorität jenseits der ökonomischen Führungskräfte stand die Forderung nach Konsolidierung und Ausbau des Sozialstaats weit oben auf der Liste gesellschaftlicher und politischer Erwartungen. Entsprechend wurde „soziale Gerechtigkeit“ in Meinungsumfragen oft als ein besonders wichtiges Anliegen genannt.

          Doch schon bald sollten Frohsinn und sozialdemokratische Frühlingsgefühle wieder einmal gründlich verfliegen. „Selten waren die Deutschen“, bilanzierte nun Elisabeth Noelle-Neumann, „so niedergeschlagen, war die Stimmung so pessimistisch wie zur Jahreswende 2002/03.“ Interpretieren kann man den rasanten Stimmungswechsel rückblickend so: Ein Gutteil der hochfliegenden Erwartungen, die Ende der 1990er Jahre vorherrschten, hatte einen sozial-demokratischen Kern. Aber diese Aspirationen wurden ausgerechnet von der Partei zutiefst enttäuscht, die sich die soziale Demokratie auf das programmatische Panier geschrieben hatte. Gerade weil die sozial-demokratischen Anliegen und Ansprüche in der Bevölkerung so dominant waren, die Regierungspolitik jedoch in vielen Augen im schroffen Kontrast dazu stand, verlor die SPD innerhalb weniger Jahre in ungewöhnlich drastischer Weise an innerer Substanz, an Vertrauen, Glaubwürdigkeit, Anhängern und Wählern. Das sozialdemokratische Jahrzehnt geriet zum Desaster für die SPD als Partei.

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