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Niedergang der SPD : Vorwärts und nicht vergessen

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Sozialdemokraten, soll das heißen, müssen klären, was sie eigentlich wollen. Alle Organisationsreformen und chronisch wechselnde Personen an der Spitze werden nicht viel bewegen, wenn die Partei nicht zu der Erkenntnis darüber gelangt, wer sie eigentlich (mittlerweile) ist, für wen sie Politik machen will, auf welchem Wege, zu welchem Ziel – und mit welchen Weggenossen. Genau in dieser Frage ist die Sozialdemokratie seit Jahren nicht vorangekommen.

Kraftvolle Volksparteien, die tief in den verschiedenen Lebenswelten ihrer Gesellschaften erläuternd und organisierend unterwegs sind und aktiv zwischen Generationserfahrungen und Klasseninteressen zu vermitteln in der Lage sind, bilden die Sozialdemokraten in ganz Europa fast nirgends mehr. Massen vermögen sie nicht mehr zu mobilisieren, was doch ein gutes Jahrhundert lang eine ihrer sehr spezifischen Stärken war und den „bourgeoisen“ Gegner verlässlich schreckte. Den Sozialdemokraten fehlt mittlerweile der kulturelle und soziale Erfahrungsreichtum verschiedener innerer Strömungen, die einst unterschiedliche Lebensbereiche repräsentierten. Ihr fehlen so die Seismographen für Gefühlslagen, Sinnmuster, Alltagserdungen, aber auch für Träume, Ängste und Hoffnungen der Bürger. Und ihnen mangelt es dadurch an Integrationskraft in die Breite, nach unten, in das Neue, das Andere hinein.

Konzeptionell sind die programmatischen Depots der sozialen Demokratie nicht stärker gefüllt als in den 1840er/1860er Jahren, als doch alles begann; vermutlich ist der Vorrat gar kleiner, was allerdings ebenso für die anderen Parteien mit der weltanschaulichen Erbschaft aus dem 19. Jahrhundert gilt. Denn was Alternativen zur entfesselten Marktgesellschaft sein können, wissen sie, die von den Vorzügen staatlicher Regelungen und langfristiger Planungen längst nicht mehr überzeugt sind, nicht wirklich. In welchem Verhältnis funktional entlastende Repräsentation und Delegation zu anstrengenden und voraussetzungsreichen Formen direkter Willensäußerung und Entscheidung der gern beschworenen „Basis“ stehen, liegt ganz im Dunklen.

Wie die individuellen Bedürfnisse nach Besitz, Privatheit, Authentizität und Distinktion mit genossenschaftlichen Prinzipien, universellen Gleichheitspostulaten und kommunitärer Transparenz vereinbart oder zumindest erträglich verknüpft werden können, wird seit langer Zeit gar nicht erst ernsthaft diskutiert. Wie freiheitlicher Drang und gesellschaftliche Einbindung, wie Heterogenität und Integration, Zusammenhalt und Autonomie zu balancieren sind, wie die Rationalitätsanmaßungen und Einschränkungsimperative einer ökologischen Wirtschaftsführung mit den unsteuerbaren und eigenwilligen Erweiterungstrieben der Bürger dieses Planeten bekömmlich zu vermitteln sind, all das ist konzeptionell so diffus wie die Gesellschaftsmodelle in den Schriften des Frühsozialismus zu Beginn der bürgerlichen Gesellschaft.

Man hat das paradoxerweise gleichwohl nicht rundum als Niederlage zu bewerten. Die Sozialdemokratie hat in den zurückliegenden 155 Jahren nicht wenig erreicht. Sie hat ihrer anfangs breiteren Anhängerschaft vielmehr zu beträchtlichen sozialen Aufstiegsmöglichkeiten und zu sozialstaatlich garantierten Sicherheiten verholfen. Eine Partei der Marginalisierten, Entrechteten und Verelendeten ist sie in diesem zähen Kampf zur Veränderung und gesellschaftlichen Hebung ihrer selbst nicht geblieben. In eine solche Rolle kann sie somit auch nicht mehr zurückschlüpfen, wenngleich das einige ihrer arrivierten Vertreter aus akademischen Berufen als Delegierte in dröhnenden Parteitagsreden so routiniert wie folgenlos deklamieren.

Die Sozialdemokratie wird eine von mehreren Parteien irgendwo in der weit gestreuten Mitte der Republik sein, nunmehr ohne das Ethos und die historische Aura von ehedem, aber eine Interessenpartei gemäßigt sozial, moderat kosmopolitisch, gebremst ökologisch, behutsam partizipatorisch eingestellter Bürger. Über eine singuläre Position in der politischen Landschaft verfügt sie damit sicher nicht. Eine besondere historische Mission kann sie nicht mehr reklamieren. Um nicht vollends zu trivialisieren, muss sie mehr denn je strahlungsfähige Ideen und Köpfe hervorbringen. Vielleicht zum Trost: Dergleichen gelingt mitunter in kleineren Formationen besser als in schwerfälligen Großorganisationen.

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Der Verfasser war von 2010 bis zum vergangenen Herbst Direktor des Göttinger Instituts für Demokratieforschung.

Solomon Nikritin, Bewegung der Farbe, 1924, Öl auf Papier © State Museum of Contemporary Art – Costakis Collection, Thessaloniki 2017†

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