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Frankreich in der EU : Die zögernde Atommacht

Kampfflugzeuge an Bord des französischen Flugzeugträgers „Charles de Gaulle“ Bild: Polaris/laif

Viele Deutsche misstrauen Amerika und wollen deshalb unter Frankreichs Nuklearschirm. Aber würde Macron ihn überhaupt für uns aufspannen?

          5 Min.

          Zwei Tage, zwei Befunde. Der erste kam am Dienstag, er war das Ergebnis einer Umfrage: Amerika ist nicht mehr der Lieblingsverbündete der Deutschen. Der ist jetzt Frankreich. Und die Deutschen wollen auch Amerikas Atomschirm nicht mehr. Nur noch ein Fünftel findet ihn gut, vierzig Prozent wollen dagegen, dass Deutschland seinen Schutz künftig in Europa sucht, bei den Atommächten Frankreich und Großbritannien.

          Konrad Schuller
          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Tags darauf, am Mittwoch, dann der Gegenbefund. Er kam von der Kanzlerin. Im Bundestag, in der Haushaltsdebatte, erwähnte sie die „amerikanischen Freunde“ schon in der ersten Minute. Warme Worte. Den europäischen Sehnsüchten des Umfragenvolks blies sie den Eiseshauch der Realität entgegen: „Europa kann sich zurzeit allein nicht verteidigen.“

          Dabei ist es kein Zufall, dass die Leute sich von Amerika abwenden. Sie sehen, wie die „amerikanischen Freunde“ unter Präsident Trump die Nato in Frage stellen. Trump ist sogar so weit gegangen, einzelne Länder herauszupicken, die er im Falle eines Falles nur ungern verteidigen würde. Zuletzt war das Montenegro. Wann würde es Deutschland sein? In der Ukraine-Affäre hat jeder sehen können, dass Trump bereit ist, abhängige Länder ohne Erbarmen zu erpressen. Und an den syrischen Kurden konnte jeder beobachten, wie er treue Verbündete von einem Tag auf den anderen fallen lässt.

          Also Europa. Also Frankreich und Großbritannien. Weil aber Großbritannien gerade von der EU Abschied nimmt, wäre seine Schutzgarantie nicht ganz glaubwürdig. Eine Nuklearmacht, die ihr Abschreckungspotential auf ein anderes Land ausweiten will, geht ein großes Risiko ein. Ein Konflikt an fremden Grenzen kann dann ihre eigene Hauptstadt zum Ziel eines Atomschlags machen. Deshalb muss die Verbindung zwischen Schützling und Beschützer eng sein, wenn so ein Abwehrpakt einen Gegner beeindrucken soll.

          Also Frankreich. Das Land hat zwar viel weniger Atomwaffen als Amerika, aber es besitzt vier Atom-U-Boote, von denen immer mindestens eines bereit ist, jeden beliebigen Angreifer mit nuklearem Feuer zu überziehen. Hinzu kommen zwei Fliegerstaffeln an Land und eine Anzahl von weiteren Bombern, die vom Flugzeugträger „Charles de Gaulle“ starten können. Nach französischer Auffassung reicht das zur Verteidigung des „Sanctuaire“, des eigenen Territoriums. Die Streitmacht gilt als groß genug, um jeden Angriff auf Frankreich selbst unerträglich riskant erscheinen zu lassen. Russland zum Beispiel müsste um Moskau und St. Petersburg fürchten, wenn es unvorsichtig genug wäre, das „Heiligtum“ anzutasten.

          Zu einer „erweiterten“ Abschreckung, die neben dem eigenen Territorium auch Verbündete umfasst, gehört allerdings mehr. Der zentrale Punkt ist Glaubwürdigkeit. Das schützende Land muss dem Gegner klarmachen, dass es bereit ist, für die Beschützten tatsächlich in einen Atomkrieg zu ziehen. Wie das geht, macht Amerika seit Jahrzehnten vor. Erstens hinterlegt es Pfänder: Die Vereinigten Staaten unterhalten in vielen Ländern der Nato militärische Einrichtungen, die so wertvoll sind, dass der Schutz des Verbündeten praktisch zum Selbstschutz wird. In Deutschland gehören dazu der Flughafen Ramstein, eine zentrale Verteilerstelle des weltweiten amerikanischen Nachschubs, mehrere wichtige Kommandoeinrichtungen sowie das „Landstuhl Regional Medical Center“, das größte amerikanische Militärkrankenhaus außerhalb der Vereinigten Staaten. Zu den Pfändern gehören auch Atomwaffen. Amerika verwahrt mehrere Dutzend Bomben in Bunkern auf dem deutschen Fliegerhorst Büchel. Das Signal lautet: Wer Deutschland angreift, greift Amerikas Atommacht an.

          Die Frage der Glaubwürdigkeit

          Das zweite Element der Glaubwürdigkeit: Amerika lässt seine Verbündeten beim Einsatz der Atombomben auf ihrem Boden mitreden. Das gilt für Italien, Belgien und die Niederlande, aber auch für Deutschland. Für die ist ein „Zwei-Schlüssel-System“ der Teilhabe geschaffen worden. Die Bomben sind zwar amerikanisch, aber die Bomber sind zum Beispiel deutsche Tornados. Wenn sie eingesetzt werden, müssen beide Seiten zustimmen.

          Paris hat solche Garantien nie angeboten. Seine Nuklearmacht ist in einer anderen historischen Situation entstanden als die der Vereinigten Staaten. Amerika hat die Atombombe im Zweiten Weltkrieg entwickelt – einem Krieg, den es überzeugend gewann und in dem es auch noch ein Dutzend Verbündete rettete. Der Gedanke lag damit nahe, seine nukleare Schutzgarantie könnte weitere Länder umfassen.

          Frankreich hat da andere Erinnerungen. Erst unlängst hat ein Mann über sie gesprochen, der international als der „Papst“ der französischen Nukleardoktrin gilt: Nicolas Roche, Direktor für Strategie und Sicherheit im Außenministerium. Im Verteidigungsausschuss der Nationalversammlung erinnerte er im März an zwei Traumata, die der französischen Atomrüstung bis heute zugrunde liegen: das „Debakel vom Juni 1940“ und die Suez-Krise von 1956.

          De Gaulles Doktrin

          „1940“ steht für die militärische Vernichtung Frankreichs durch Hitlers Überfall im Zweiten Weltkrieg. Die „Suez-Krise“ ist eine Chiffre für Bündnisverrat: Ägypten hatte damals die französisch-britische Suezkanal-Gesellschaft verstaatlicht. London und Paris wollten eingreifen, aber das verbündete Amerika stellte sich gegen sie. Sie verloren die Kontrolle über den Kanal.

          Das wirkt bis heute. Seit Präsident de Gaulle beruht die französische Nukleardoktrin auf dem Gedanken, dass eine Nation militärisch erstens unangreifbar sein muss, wenn sie überleben will, und dass sie sich zweitens im Ernstfall auf Verbündete nicht verlassen kann. Das führt dann zu dem Schluss, dass kein Staat, weder Amerika noch Frankreich, jemals glaubwürdige atomare Garantien für andere abgeben kann. Roche hat das im März so formuliert: „De Gaulle war überzeugt, dass kein Land sich verpflichten kann, sein Leben zum Schutz einer anderen Nation einzusetzen, und deshalb glaubte er, dass Abschreckung nicht geteilt werden kann.“ In Bezug auf Frankreichs Partner in Europa und in der Nato fügte Roche dann noch hinzu, die hätten eben „eine andere Wahl getroffen“ und ihre Sicherheit von der „erweiterten Abschreckung“ der Amerikaner abhängig gemacht.

          Neben diesem nuklearen Eigenbrötlertum hat es allerdings immer wieder auch Zeichen für ein europäisches Denken gegeben. Frankreich setzte sich dafür ein, dem europäischen Vertrag von Lissabon eine militärische Beistandsklausel anzufügen, und im vergangenen Frühling billigte es im Aachener Vertrag mit Deutschland eine Formel, in der beide Länder sich für den Fall eines bewaffneten Angriffs „jede in ihrer Macht stehende Hilfe“ versprechen.

          Putin kann den Sekt kaltstellen

          „Jede Hilfe“ – das ist eine sehr weitgehende Zusage, und nach den Gesetzen der Semantik schließt sie nuklearen Schutz mit ein. Allerdings gibt es zwei Probleme mit dieser Formel. Erstens hat Frankreich für seine Bündnistreue niemals all die Pfänder geboten, die Amerika hinterlegt: weder die Stationierung von Atomwaffen auf dem Boden von Verbündeten noch ein Zwei-Schlüssel-System nach dem Vorbild der nuklearen Teilhabe. Zweitens: Selbst wenn das Schutzversprechen von Aachen ernst gemeint sein sollte, bezöge es sich nur auf Deutschland. Aus Sicht der übrigen Bündnispartner in EU und Nato sieht das Ganze deshalb aus wie ein Sonderpakt, in dem zwei sich zusammentun, um die anderen im Stich zu lassen. So etwas fürchten vor allem die Polen und Balten, die sich von Russland bedroht fühlen. Würde Deutschland also in Zukunft tatsächlich auf Frankreich setzen statt auf Amerika, wäre sein Ruf als verlässlicher Nato-Partner dahin. Die Osteuropäer würden dann Sonderbündnisse mit Amerika suchen, und die Nato wäre endgültig gespalten. Falls Trump das Bündnis tatsächlich eines Tages fallenlassen wollte, hätte er jetzt einen zusätzlichen Grund. Da könnte Putin den Krimsekt kaltstellen lassen.

          Frankreich hat zuletzt viel getan, um solche Albträume real erscheinen zu lassen. Präsident Macron erweckt den Eindruck, dass ihm die Nato und vor allem die russische Bedrohung gegen deren Mitglieder im Osten egal sind. Manche seiner Äußerungen hatten beinahe schon Trump’sches Kaliber – als er die Nato für hirntot erklärte und trotz der erklärten Sicherheitsinteressen der EU ein Veto gegen Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien einlegte. Und zuletzt in dieser Woche, als die F.A.Z. bekanntmachte, dass er Putins Angebot annehmen möchte, über ein „Moratorium“ bei den nuklearen Mittelstreckenwaffen zu verhandeln. Die übrigen Nato-Staaten lehnen das ausnahmslos ab. Sie sehen nicht ein, über einen Rüstungsstopp zu sprechen, nachdem Russland gegen alle Abmachungen längst vorgeprescht ist und vermutlich schon 64 Marschflugkörper gegen Europa in Stellung gebracht hat.

          Es gibt also ein Problem mit dem europäischen Atomschirm, und Macron ist ein Teil davon. Der spricht zwar bei jeder Gelegenheit vom „souveränen Europa“, aber seine Politik sieht manchmal so aus, als gebe es für ihn neben Frankreich höchstens noch Deutschland und die kleineren Länder dazwischen. Als Nicolas Roche, der nukleare Chefstratege der Franzosen, vor dem Verteidigungsausschuss auftrat, hat er das so ausgedrückt: „Die Debatte über die nukleare Abschreckung in Europa ist da. Aber ich habe keine Ahnung, was der Präsident der Republik für eine Antwort geben wird.“

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