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Kritik an von der Leyen : Forscher warnen vor zu einseitiger Zielsetzung der Bundeswehr

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Mitte Mai 2018 mit Bundeswehrsoldaten in Lohheide Bild: Reuters

Die Bundeswehr soll sich nach dem Willen der Verteidigungsministerin mehr auf Landes- und Bündnisverteidigung fokussieren. Eine Studie, die FAZ.NET exklusiv vorliegt, hält dagegen: Deutschland drohe, den Fehler von vor 25 Jahren zu wiederholen.

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          Nach dem Ende des Kalten Krieges schien auch in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik eine neue Epoche angebrochen. Deutschland war plötzlich von Freunden umzingelt und wollte eine Friedensdividende einfahren. Eine Armee von der Größe, wie sie in den Jahren bis 1989 bestand, schien nicht mehr notwendig zu sein. Vielmehr zeigte sich in den folgenden Jahrzehnten, dass die Bundeswehr für ein neues Einsatzkonzept ertüchtigt werden musste: die Auslandseinsätze. Deutschland wurde in den Worten des damaligen Verteidigungsministers Struck „am Hindukusch verteidigt“. Konsequent wurden die Streitkräfte auf diese Anforderungen getrimmt. Fähigkeiten zur Landes- und Bündnisverteidigung verkümmerten, wurden sie doch als obsolet angesehen, so lange die regelbasierte internationale Ordnung funktionierte, auf deren Erhalt Deutschland viel Wert legt.

          Oliver Kühn

          Redakteur in der Politik.

          In der Rückschau mag das jedoch voreilig erscheinen, schreiben die Autoren der Studie „Auslandseinsätze der Bundeswehr im Wandel“, die FAZ.NET exklusiv vorliegt. Denn seit der Annexion der Krim durch Russland und dem von Russland am Laufen gehaltenen Krieg in der Ostukraine gibt es ein Umdenken sowohl in Deutschland als auch bei den internationalen Partner in der Nato und der EU: Landes- und Bündnisverteidigung rücken wieder in den Fokus. Die Fähigkeiten, die verloren gingen, sollen wieder aufgebaut werden. Das Verteidigungsministerium setzte im Weißbuch 2016 dafür ein untrügliches Zeichen. Dieses enthält zwar keine explizite Richtungsänderung, aber doch eine stärkere Akzentuierung der Landes- und Bündnisverteidigung.

          Das halten die Studien-Autoren Rainer Glatz (Generalleutnant a.D.), Wibke Hansen (Leiterin Analyse beim Zentrum für Internationale Friedenseinsätze), Markus Kaim (Politikwissenschaftler bei der Stiftung Wissenschaft und Politik) und Judith Vorrath (Politikwissenschaftlerin bei der Stiftung Wissenschaft und Politik) für einen Fehler: Man laufe Gefahr, den gleichen Fehler wie vor 25 Jahren zu machen und sich einseitig auf ein Anforderungsprofil zu konzentrieren, sagt Markus Kaim.

          Deutschland hat in den vergangenen Jahren mehrfach klargemacht, dass es auf der internationalen Bühne mehr Verantwortung übernehmen wolle und sich als Führungsmacht sieht. Ausdruck findet dieser Anspruch nicht zuletzt in der Bewerbung um einen Sitz als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Doch dieser offensiv vorgetragene Anspruch könnte im Konflikt stehen mit einer größeren Akzentuierung der Landesverteidigung auf Kosten der Auslandseinsätze und dürfte auch dazu führen, dass die Partner es der Bundesrepublik nicht abnehmen, sollte sie versuchen bei internationalen Krisen abseits zu stehen.

          Schon jetzt sei es kaum möglich, weitergehende Einsätze einzugehen, schreiben die Studien-Autoren. Sowohl das Personal als auch das Material litten unter Unterversorgung und hoher Beanspruchung. Allein um den internationalen Ansprüchen gerecht zu werden, brauche es viel Geld und Zeit.

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