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Scholz verspricht Hilfe : „Es geht um Milliarden“

Olaf Scholz und Armin Laschet im Kriseneinsatz Bild: EPA

Finanzminister Scholz geht davon aus, dass für den Wiederaufbau nach der Flut mehr als sechs Milliarden Euro ausgegeben werden müssen. Das sagte er bei einem Besuch mit NRW-Ministerpräsident Laschet in Stolberg.

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          Bundesfinanzminister Olaf Scholz und der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) haben den Opfern der verheerenden Juli-Flut am Rande eines gemeinsamen Besuchs im schwergetroffenen Stolberg umfassende Hilfe von Bund und Ländern zugesagt.

          Reiner Burger
          Politischer Korrespondent in Nordrhein-Westfalen.

          Auf die Frage, ob es ein ähnliches Versprechen gebe wie 2002, als der damalige Kanzler Gerhard Schröder (SPD) nach der Flut an Elbe und Donau zugesagt hatte, kein Betroffener solle nach der Katastrophe wirtschaftlich schlechter stehen als davor, äußerte Scholz in Stolberg: „Das ist genau das, worum es geht. Wir wollen allen helfen beim Wiederaufbau, beim Ersatz der Schäden, dabei geht es um Milliarden“, sagte der Kanzlerkandidat der SPD in Stolberg.

          Für den Wiederaufbau nach der Flut von 2013 seien bis heute knapp sechs Milliarden Euro ausgegeben worden. Er gehe davon aus, dass es diesmal „eher mehr“ werde. „Sie können daraus entnehmen, dass genau diese Absicht, dass alle so gestellt werden, als hätte das Ereignis nicht stattgefunden in wirtschaftlicher Hinsicht eingehalten wird“, sagte Scholz.

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          Unionskanzlerkandidat Laschet ergänzte: „Bund und Länder werden das zusammen stemmen.“ Er verwies auf die Ministerpräsidentenkonferenz in der kommenden Woche, in Bälde werde es ein Bundesgesetz zur Regelung eines Fonds geben geben. Trotz der Finanzierungszusage werde Deutschland „ein anderes Land werden“, sagte Laschet. In den betroffenen Städten müsse „hochwasserresilient“ gebaut werden. „Wir brauchen in großem Umfang Klimaanpassungsmaßnahmen. Auch das wird viel Veränderung bedeuten und wird viele Milliarden kosten, das Land auf den stattfindenden Klimawandel vorzubereiten.“

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