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Pannen an Regierungsflugzeugen : Minister müssen auf Linienflüge ausweichen

  • Aktualisiert am

Der Bundespräsident darf das Regierungsflugzeug weiterhin nutzen. Bild: dpa

Wegen Pannen mit den Regierungsflugzeugen führt die Flugbereitschaft eine neue Priorisierung ein. Während Kanzlerin und Bundespräsident sie weiterhin nutzen dürfen, müssen viele Ressortchefs künftig darauf verzichten.

          Wegen der wiederholten Pannen der Flugbereitschaft müssen die meisten Minister aus dem Bundeskabinett ihre Diensttermine ab sofort mit normalen Linienflügen bestreiten. Nach Informationen des „Spiegel“ werden die weißen VIP-Jets der Luftwaffe in Zukunft hauptsächlich für die „priorisierten Anforderungsträger“ zur Verfügung stehen, darunter fallen der Bundespräsident, die Kanzlerin, der Vizekanzler und die Ressortchefs des Auswärtigen Amts sowie des Innenministeriums. Für Frank-Walter Steinmeier und Angela Merkel solle sogar bei jeder Reise eine Ersatzmaschine mit Crew, im Fliegerjargon „Hot Spare“ genannt, in Deutschland bereitgehalten oder parallel mitfliegen, um bei Pannen eingesetzt zu werden.

          Wegen der Fokussierung auf die wichtigsten Regierungsmitglieder werde es „zwangsläufig erhebliche Absagen an niederpriorisierte Anforderungsberechtigte“ geben, heißt es in einem internen Papier aus dem Wehrressort aus dem der „Spiegel“ zitiert. Erste Beispiele gebe es bereits. So habe Wirtschaftsminister Peter Altmaier eine für Ende Februar geplante Asienreise verlegen müssen, da die Kanzlerin mehrere Auslandstermine hatte und Außenminister Heiko Maas Afrika bereiste.

          Härter traf es dem Bericht zufolge Entwicklungsminister Gerd Müller. Der CSU-Politiker habe für diese Woche eine Lateinamerikareise geplant, habe mit dem Regierungsflugzeug Mexiko, Haiti, Kolumbien, Ecuador und Brasilien besuchen wollen. Stattdessen habe er Linie fliegen müssen und lediglich Mexiko besuchen können. Müller kritisierte die neue Regelung. „Zur Wahrnehmung meiner Verpflichtungen in unseren rund 80 Partnerländern in Afrika, Asien und Lateinamerika ist es nicht ganz einfach, und zum Teil auch nicht möglich, per Linie zu fliegen“, sagte der Entwicklungsminister dem „Spiegel“.

          Laut Müller müssten Präsident und Kanzlerin natürlich jederzeit auf die Regierungsflugzeuge zugreifen können. Allerdings sollte sich die Nutzung aus den Notwendigkeiten und „nicht aus einer überholten rein protokollarischen Rangordnung der Ressorts“ ergeben.

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