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Flughafen : Berliner können über Zukunft von Tegel entscheiden

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Der Tower in Tegel: Viele Berliner hegen große Sympathien für den stadtnahen Flughafen. Bild: dpa

Für das Volksbegehren über die Weiternutzung des Berliner Flughafens Tegel sind genügend Unterschriften zusammengekommen. Auch ein Termin ist schon im Gespräch.

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          Für das Volksbegehren über die Weiternutzung des Berliner Flughafens Tegel sind genügend Unterschriften zusammengekommen. Es lägen 204.263 gültige Zustimmungserklärungen vor, sagte Landesabstimmungsleiterin Petra Michaelis-Merzbach am Dienstag. Das seien 30.012 Unterschriften mehr als die erforderliche Anzahl. Das Berliner Abgeordnetenhaus könnte nun das Volksbegehren annehmen – da dies aber als unwahrscheinlich gilt, ist ein Volksentscheid über Schließung oder Weiternutzung des Flughafens zu erwarten.

          „Ich stelle fest, dass das Volksbegehren über den Weiterbetrieb des Flughafens Berlin-Tegel ’Otto-Lilienthal’ (TXL) zustande gekommen ist“, erklärte Michaelis-Merzbach. „Die geltenden Vorschriften wurden beachtet.“

          Referendum möglicherweise zur Bundestagswahl

          Nach ihren Angaben wurden insgesamt 257.218 Unterschriften eingereicht. Für ein Zustandekommen mussten sieben Prozent der 2.489.291 am 20. März 2017 Stimmberechtigten, also 174.251 Berliner, dem Volksbegehren zustimmen.

          Die Organisatoren wollen erreichen, dass der 1974 eröffnete Flughafen geöffnet bleibt, auch wenn der neue Hauptstadtflughafen BER in Betrieb geht. Sie warnen unter anderem davor, dass dessen Kapazitäten nicht ausreichen. Außerdem spricht die zentrale Lage ihrer Meinung nach für Tegel. Nach der bisherigen Beschlusslage schließt Tegel spätestens sechs Monate, nachdem der neue Hauptstadtflughafen BER in Betrieb gegangen ist. Das soll nach mehreren Terminverschiebungen nunmehr im Jahr 2018 sein. Auf dem Tegel-Gelände sollen, so bislang der Plan, Wohnungen entstehen.

          Das erfolgreiche Volksbegehren führt nun mit größter Wahrscheinlichkeit zum Volksentscheid, bei dem die Bürger über die Forderung der Initiatoren entscheiden. Er muss im Regelfall innerhalb von vier Monaten nach Veröffentlichung des Ergebnisses des Begehrens stattfinden. Das Berliner Abgeordnetenhaus hat das Recht, einen Alternativvorschlag zu erarbeiten. Dieser wird dann parallel zur Abstimmung gestellt.

          Als möglicher Termin für die Volksabstimmung gilt der Tag der Bundestagswahl am 24. September.

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