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Flügelkämpfe in der SPD : Aktion Abendrot

Niels Annen im September 2008 nach dem Sturz Kurt Becks Bild: Christian Thiel/F.A.Z.

Die Nerven der Sozialdemokraten liegen blank: Nach dem Sturz Kurt Becks ist der Burgfrieden zwischen der Parteilinken und dem konservativen Seeheimer Kreis trotz der Bundestagswahl höchst fragil. Nicht nur der Fall Niels Annen offenbart den Machtkampf in der SPD.

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          Im Frühsommer 2005 musste Andrea Nahles Trost spenden. Da klingelte des Öfteren ihr Mobiltelefon, und es meldeten sich sozialdemokratische Abgeordnete mit argen Zukunftsängsten. Ende Mai, nach der verlorenen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, hatten Gerhard Schröder und Franz Müntefering beschlossen, alles auf eine Karte zu setzen und Neuwahlen anzustreben. Die SPD stand in den Umfragen so schlecht da wie dieser Tage wieder, und manch ein Genosse fürchtete, dem nächsten Bundestag nicht mehr anzugehören.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Andrea Nahles tat ihr Bestes, diesen Leuten Mut zu machen. Sie wusste, wovon sie sprach. 2002 hatte es sie selbst getroffen; ihr Listenplatz hatte nicht „gezogen“. Die vorgezogene Bundestagswahl war ihre Chance, früher als erhofft wieder ein Mandat zu erlangen. Nun, wenige Monate vor der Bundestagswahl, ist die Situation eine ähnliche. Die Direktkandidaturen und Listenplätze sind vergeben, und bei den Sozialdemokraten herrscht nervöses Rechnen.

          Fragiler Burgfrieden

          Für Niels Annen ist die Sache bereits gelaufen. Er wird dem nächsten Bundestag nicht wieder angehören. Der frühere Juso-Vorsitzende vertritt seit 2005 einen der sechs Hamburger Wahlkreise. Im Herbst vergangenen Jahres nominierten ihn seine Genossen in Eimsbüttel überraschend nicht wieder als Direktkandidaten. Der Hamburger Juso-Vorsitzende Danial Ilkhanipour wurde – am Ende mit einer Stimme Mehrheit – an seiner statt aufgestellt. Nun könnte man sagen: So ist das nun mal; politische Werdegänge sind nicht planbar, und die parteiinterne Konkurrenz schläft nicht. Ein normales, lokales Ereignis also? Nicht ganz.

          Die Kluft zwischen der Parteilinken unter Andrea Nahles und dem konservativen Seeheimer Kreis ist trotz des Superwahljahrs immer noch groß

          Zum einen ist Niels Annen nicht der normale Nachwuchspolitiker, der seine Karriereplanung korrigieren muss. Der 35 Jahre alte Mann, den Gerhard Schröder auf dem Höhepunkt der Agenda-Auseinandersetzungen, als Annen noch die Jungsozialisten führte, im Parteivorstand als Vorsitzenden einer völlig unbedeutenden Arbeitsgruppe verspottet und damit in der Partei eigentlich geadelt hatte, hatte sich einen Ruf als fachkundiger Außenpolitiker erarbeitet, wurde von Frank-Walter Steinmeier öffentlich gelobt und auch von Franz Müntefering als vernünftiger Parteilinker geschätzt. Zum anderen war der Machtkampf an der Alster keine Provinzposse. Vielmehr ist er Ausdruck des inneren Zustandes der SPD, deren Flügel sich nach dem Sturz Kurt Becks im Herbst 2008 bis zur Bundestagswahl einem höchst fragilen Burgfrieden verschrieben haben.

          Ohne Rücksicht auf Verluste

          Für einige Hamburger Sozialdemokraten beginnt die Geschichte des Falles Niels Annen im Jahr 2006. Diese Leute erzählen, dass Annen all seine Ambitionen auf Berlin konzentrierte, als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses durch die Weltgeschichte tourte und Eimsbüttel allzu sehr Eimsbüttel sein ließ. Für andere beginnt die Geschichte mit einem Artikel in der Zeitschrift „Der Spiegel“, erschienen im Herbst 2008. Darin kündigte die Parteilinke ihren Vormarsch in der künftigen Bundestagsfraktion an. Einer der Kronzeugen des Artikels war Björn Böhning, der sich selbst Hoffnungen machen kann, künftig den Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg im Bundestag zu vertreten. Böhning folgte Annen 2004 als Juso-Vorsitzender. Vor einem Jahr übernahm er dann von Andrea Nahles den Vorsitz des Forums 21/Demokratische Linke, der organisierten Parteilinken, deren Stellvertreter wiederum Annen ist.

          Den Artikel über die „Aktion Morgenröte“ las Johannes Kahrs. Dieser ist nicht nur Vorsitzender des konservativen Seeheimer Kreises, der Parteirechten in der SPD-Bundestagsfraktion, sowie leidenschaftlicher Gegner Andrea Nahles’ und ihrer Jüngerschaft, sondern auch Abgeordneter des Wahlkreises Hamburg-Mitte. Wofür Kahrs steht, ist seinem Büro leicht zu entnehmen, in dem Gäste mit dem Konterfei des noch jüngeren Gerhard Schröder begrüßt werden: Neue Mitte und Agenda 2010. Kahrs ist der Lautsprecher der Parteirechten, für jeden schrillen O-Ton gut, manchmal ohne Rücksicht auf Verluste. Dieser Kahrs ist eine bestimmende Kraft in der einst so stolzen hanseatischen SPD der Helmut Schmidts, Klaus von Dohnanyis und Henning Voscheraus, die heute aber eine am Boden liegende Partei unter einem gewissen Ingo Egloff ist.

          Höchst seltsam

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