Was haben wir geschafft, Frau Merkel?
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Angela Merkel 2015. Bild: dpa
Für die Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin gab es keinen Grund. Falsche Offenheit ist weiter gefährlich. Das Gespür für Staatlichkeit ist verlorengegangen.
„Ja, wir haben das geschafft.“ Auch diesen Satz kann man als Vermächtnis von Bundeskanzlerin Angela Merkel sehen. Er ist die Antwort auf ihre berühmte Ermunterung in der Flüchtlingskrise „Wir schaffen das“.
Doch was haben wir geschafft? Zweifellos: Mit einer großen Kraftanstrengung sind seit 2015 insgesamt mehr als eine Million Flüchtlinge aufgenommen und versorgt worden. Ungeachtet eines zeitweisen Kontrollverlusts haben der soziale Rechtsstaat und die Gesellschaft ihre Aufgaben in der Krise mehr als erfüllt. Die demokratischen Institutionen hielten stand, Unruhen brachen nicht aus. Merkel hat recht, wenn sie auf „wunderbare Beispiele“ gelungener Integration von Migranten hinweist. Aber Gewinner der Krise war die AfD.
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