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Flüchtlingskrise in Moria : Moralische Überheblichkeit ist uneuropäisch

Flüchtlinge gehen Ende 2015 über die deutsch-österreichischen Grenze nach Wegscheid (Bayern). Bild: dpa

Jeder Staat muss entscheiden, was er sein will. Wenn die Deutschen als Vormund Europas auftreten, so führt das nicht zu einem Asylkompromiss.

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          Wenn die Deutschen als „Moral-Weltmeister“ oder als „Vormund“ Europas auftreten, erhöht das tatsächlich nicht gerade die Chancen auf einen europäischen Asyl-Kompromiss. Wobei man ja noch nicht einmal sagen kann, dass die Forderung, etwa alle Flüchtlinge aus dem abgebrannten Lager Moria aufzunehmen, besonders moralisch wäre. Wenn eine angestrebte Rettung aus humanitärer Not als vorhaltendes Exempel zelebriert wird, hat das tatsächlich etwas Schulmeisterliches: Wir zeigen Euch, wie das geht.

          Und mehr noch: Der Fall Moria ist auch ein Beispiel für schnelles Aufweichen der bisherigen Haltung. Jede humanitäre Katastrophe schreit nach Hilfe und Wiederaufbau, aber nicht unbedingt nach einem Politikwechsel. Jedenfalls darf sich kein Land über ein anderes erheben.

          Aber jeder darf natürlich den anderen an die Erfüllung der gemeinsam beschlossenen Pflichten erinnern. Eine Führungsrolle ergibt sich vor allem aus der Glaubwürdigkeit eigenen Handelns. Und die kann dann auch beim Aushandeln eines europäischen Kompromisses mit Aussicht auf Erfolg eingesetzt werden. Der Anspruch der EU, Verfolgten Asyl und Menschen in Not Schutz zu gewähren, ergibt sich aus ihrem Selbstverständnis.

          Jeder Staat muss darüber hinaus für sich entscheiden, was für ein Gemeinwesen er im Rahmen der EU sein will und wen er also unter welchen Bedingungen für wie lange ins Land lässt. Auch hier ist moralische Überheblichkeit oder angemaßte Vormundschaft fehl am Platz – und uneuropäisch.

          Reinhard Müller
          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

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