Ein Phänomen der digitalen Hetze
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So kann niemand wohnen: Unterbringung von Geflüchteten in Bensheim Bild: Marcus Kaufhold
Im Bundestag strengt die AfD eine Debatte über die Unterbringung von Flüchtlingen an, bezogen auf die Anfeindungen in Lörrach. Dort wendet sich der Stadtrat gegen Hass und Intoleranz, doch die AfD stimmt dagegen.
Die Debatte um die Unterbringung von Flüchtlingen in Lörrach hat den Bundestag erreicht. In einer Aktuellen Stunde, die die AfD beantragt hatte, diskutierten die Abgeordneten am Freitagnachmittag darüber, was der Fall über die deutsche Flüchtlingspolitik und die Probleme auf dem Wohnungsmarkt sagt. Der AfD-Politiker Sebastian Münzenmaier sagte, der Fall sei symptomatisch für den „Migrationswahn“ der Bundesregierung. Diese bevorzuge Ausländer gegenüber Deutschen. Münzenmaier unterstellte, damit solle ein „Austausch unserer Bevölkerung“ betrieben werden.
Abgeordnete aller anderen Fraktionen widersprachen. Takis Mehmet Ali (SPD), zu dessen Wahlkreis Lörrach gehört, warf der AfD vor, den Fall zu benutzen, um gegen Flüchtlinge zu polemisieren. Er gestand ein, dass das vielzitierte Kündigungsschreiben, mit dem 40 deutschen Sozialmietern zugunsten von Flüchtlingen gekündigt worden war, unsensibel formuliert gewesen sei. Doch inhaltlich sei das Vorhaben von vornherein „sozialverträglich geregelt“ gewesen. Der CDU-Parlamentarier Lars Rohwer pflichtete ihm bei und wies auf den schlechten Zustand besagter Wohnungen hin. Allerdings forderte er mehr sozialen Wohnraum und warf der Bundesregierung vor, dass sie mit ihrer Untätigkeit auf diesem Gebiet soziale Hetze befeuere.
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