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Afghanistan : Regierung plant offenbar neuen Abschiebeflug

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Abschiebeflug in Frankfurt am Main Bild: dpa

Trotz des verheerenden Anschlags in Kabul mit mindestens 150 Toten könnte es bereits nächste Woche neue Abschiebungen von Flüchtlingen nach Afghanistan geben. Laut Berichten mehrerer Medien laufen die Planungen.

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          Die Bundesregierung setzt die Abschiebeflüge nach Afghanistan offenbar fort. Am kommenden Mittwoch soll laut Berichten mehrerer Medien eine weitere Charter-Maschine starten. Nach Informationen des NDR laufen die Vorbereitungen. Auch das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ berichtete über entsprechende Planungen. Das Bundesinnenministerium wollte auf Nachfrage des NDR den Flug weder bestätigen noch dementieren. Das sei üblich, denn solche Maßnahmen sollten nicht gefährdet werden.

          Das Ministerium verweist laut Mitteilung des NDR vom Mittwochabend darauf, dass die Abschiebungen nach Afghanistan nicht komplett ausgesetzt seien. Straftäter, Gefährder und Menschen, die ihre Identität nicht preisgeben wollen, dürften weiter dorthin zurückgeführt werden.

          Bei einem Anschlag in Kabul war Ende Mai die deutsche Botschaft schwer beschädigt worden. Mindestens 150 Menschen starben. Für den Abend desselben Tages war ebenfalls ein Abschiebeflug geplant, der abgesagt wurde. SPD, Grüne und Hilfsorganisationen forderten einen Stopp der Abschiebungen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder vereinbarten, dass das Außenministerium die Sicherheitslage im Land neu bewerten solle. Das ist noch nicht abschließend geschehen.

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