https://www.faz.net/-gpf-9exay

Angela Merkel : „Das Thema Flüchtlinge spaltet dieses Land“

  • Aktualisiert am

Kanzlerin Angela Merkel Bild: Daniel Pilar

Kanzlerin Angela Merkel beklagt mit Blick auf die Zuwanderungsdebatte eine „völlige Enthemmung der Sprache“. Diese Art von Hass sei nicht zu rechtfertigen. Gleichzeitig wirbt Merkel um Verständnis für den Unmut vieler Ostdeutscher.

          1 Min.

          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht beim Thema Zuwanderung große Gegensätze in Deutschland. Es sei eine Tatsache, „dass das Thema Flüchtlinge dieses Land ein Stück weit spaltet“, sagte sie der „Augsburger Allgemeinen“ vom Samstag. Diese Entwicklung rechtfertige unterschiedliche politische Positionen, „aber nicht diese Art von Hass“, mahnte Merkel. „Diese völlige Enthemmung in der Sprache ist etwas, das wir nicht tolerieren dürfen in Deutschland.“

          Merkel betonte in diesem Zusammenhang, es müsse alles getan werden, „damit die AfD so klein wie möglich wird“. Dazu gehöre es, die Probleme, „die die Menschen umtreiben“, ernst zu nehmen und zu lösen. Jedoch müsse eine klare Grenze dort gezogen werden, „wo Hass ist, wo generelle Verdächtigungen sind, wo Minderheiten ausgegrenzt werden“, sagte die Kanzlerin.

          „Das ist niemals eine Rechtfertigung für Hass und Gewalt“

          Vor dem Tag der Deutschen Einheit warb Merkel für mehr Verständnis für den Unmut vieler Ostdeutscher. Insgesamt sei die Wiedervereinigung eine Erfolgsgeschichte, sagte sie in dem Interview. „Aber es ist schon auch so: Vieles, was Anfang der neunziger Jahre passiert ist, kommt jetzt bei den Menschen nochmal auf den Tisch“, betonte die Kanzlerin. „Viele Menschen haben ihre Arbeit verloren, mussten neu anfangen. Das Gesundheitssystem, das Rentensystem – alles wurde anders.“

          Die Einheit habe zu harten Umbrüchen geführt, viele Ostdeutsche hätten nie wieder in ihrem Beruf arbeiten können. „Das ist niemals eine Rechtfertigung für Hass und Gewalt“, betonte die Kanzlerin. „Aber es ist eine Erklärung für eine andere Lebensbiografie.“

          Auf die Frage, ob Merkel beim CDU-Parteitag ihren Posten als Parteivorsitzende abgeben werde, sagte sie: „Ich habe gesagt, ich stehe für diese Legislaturperiode zur Verfügung und ich habe meine Meinung, dass Parteivorsitz und Kanzlerschaft zusammengehören, nicht geändert. Eine mögliche Minderheitsregierung schloss Merkel aus. „Nein, was meinen Sie, was dann los wäre. Es wäre noch viel, viel unruhiger.“

          Weitere Themen

          China ist grüner als wir

          FAZ Plus Artikel: Klimaschutz : China ist grüner als wir

          Die einen fürchten, eine grünere Politik gefährde unseren Wohlstand. Die anderen pochen auf mehr Klimaschutz. Die Flutkatastrophe zeigt: Für ­solche Debatten bleibt keine Zeit. Gespräch mit einem Investor, der gerne mehr Steuern zahlen würde.

          Topmeldungen

          Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán (links) und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nehmen am 24. September 2020 in Brüssel an einem Treffen der Visegrad-Gruppe teil.

          Streit mit Polen und Ungarn : Kulturkrieg in der EU

          Der Streit zwischen Brüssel und den Regierungen in Polen und Ungarn geht ans Eingemachte. Die EU muss einen politischen Konflikt als Frage des Rechts verhandeln. Das ist unbefriedigend, aber unvermeidlich.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.