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Fischsterben in der Oder : Geschah die Umweltkatastrophe schon Anfang Juli?

Tote Muscheln und Wasserschnecken liegen am frühen Morgen am Ufer vom deutsch-polnischen Grenzfluss Oder. Bild: dpa

Schon früher als bisher bekannt könnten giftige Stoffe in die Oder gelangt sein. Jetzt liegt die Hoffnung auf Satellitenbildern.

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          Nach ersten Laboranalysen verdichten sich die Hinweise darauf, dass das massenhafte Fisch- und Muschelsterben in der Oder schon früher ausgelöst worden ist, als bisher bekannt war. Der Umweltminister von Mecklenburg-Vorpommern, Till Backhaus (SPD), geht davon aus, dass schon zwischen Anfang und Mitte Juli giftige Stoffe in den Grenzfluss eingeleitet worden sein müssen, eventuell auch „etwas später“. Der Pegel der Oder sei ohne erheblichen Niederschlag um 30 Zentimeter gestiegen, auch der Salzgehalt habe sich erhöht, sagte er am Freitag bei einer Pressekonferenz.

          Corinna Budras
          Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.
          Reinhard Veser
          Redakteur in der Politik.

          „Da muss irgendwas passiert sein, und das muss aufgeklärt werden.“ Polnische Behörden verweisen jedoch darauf, dass es am Oberlauf der Oder in der Tschechischen Republik starke Regenfälle gegeben habe. Womöglich könnten Satellitendaten bei der Aufklärung helfen, sagte Backhaus. Bisher war angenommen worden, dass die ersten Hinweise auf die Vergiftung Ende Juli südlich von Breslau aufgetaucht sind.

          Auch der Brandenburgische Umweltminister Axel Vogel (Grüne) berichtet im Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“, dass er inzwischen von mehreren dokumentierten Fischsterben im polnischen Teil der Oder wisse, so am 14., am 21. und am 28. Juli. Zumindest das letzte hätte sofort gemeldet werden müssen. Es gibt einen „Vertrag über die Internationale Kommission zum Schutz der Oder gegen Verunreinigung“, der die An­rainer Polen, Deutschland und die Tschechische Republik dazu verpflichtet, etwaige Vorfälle zu melden. Im vorliegenden Fall aber wurde die Meldekette wochenlang nicht in Gang gesetzt.

          Die Vorwürfe der verspäteten Meldung konterte der Chef des betroffenen Gebiets Westpommern, Zbigniew Bogucki, der von der nationalkonservativen Regierungspartei PiS gestellt wird. In mehreren Interviews warf er den deutschen Behörden in den vergangenen Tagen Untätigkeit vor. Nachdem die deutschen Behörden beim Treffen der Umweltminister Polens und Deutschlands am vorigen Sonntag intensive Arbeiten versprochen hätten, sei fast nichts geschehen, behauptete er. Während in Polen insgesamt 26 Sperren zum Auffangen verendeter Fische errichtet worden seien, gebe es auf der deutschen Seite am gleichen Flussabschnitt nur drei. Er kritisierte au­ßerdem, dass Bundeskanzler Olaf Scholz, anders als der polnische Ministerpräsident, noch nicht an die Oder gereist sei. „Den deutschen Kanzler habe ich nicht am Ufer der Oder gesehen, obwohl das unser gemeinsamer Fluss ist“, sagte Bogucki. Bislang ist ein Besuch laut Angaben eines Regierungssprechers auch noch nicht geplant.

          Till Backhaus (SPD), Landesumweltminister von Mecklenburg-Vorpommern, mit Winkelbecher an einer Teleskopstange im Hafen von Ueckermünde
          Till Backhaus (SPD), Landesumweltminister von Mecklenburg-Vorpommern, mit Winkelbecher an einer Teleskopstange im Hafen von Ueckermünde : Bild: dpa

          Polens Umweltministerin Anna Moskwa lobte am Freitag die Effizienz von Westpommern bei der Beseitigung der Folgen der Katastrophe. Die Errichtung der Auffangsperren sei eine Maßnahme, „die hilft, einer Ausweitung eventueller Folgen auf andere Tierarten und das Ufer vorzubeugen“, sagte Moskwa in Gryfino (Greifenhagen) an der Oder. Die Ministerin rief die Parlamentarier dazu auf, die dringende Arbeit der Wissenschaftler nicht durch Nachfragen zu stören. Polens Regierung steht wegen ihrer späten Reaktion auf die Katastrophe auch innenpolitisch unter Druck.

          Auf unterschiedlichen Ebenen schieben sich in Polen die Behörden die Verantwortung für die späte Reaktion auf die Katastrophe zu. Nachdem Justizminister Zbigniew Ziobro am Mittwoch behauptet hatte, die oberste Umweltschutzbehörde in Warschau sei nicht von den zuständigen lokalen Behörden über den Beginn des Fischsterbens informiert worden, sondern habe aus den Medien davon erfahren, setzt sich die Leitung der zuständigen Wojewodschaft Breslau zur Wehr: Alle Meldeketten seien eingehalten worden, die Umweltbehörde in Warschau sei bereits am 3. August schriftlich informiert worden.

          Als Konsequenz aus dem Fischsterben an der Oder setzt in Polen eine Debatte über Verschärfungen im Umweltrecht und den Aufbau neuer Überwachungsmaßnahmen in den Gewässern ein. Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hat sich dafür ausgesprochen, Umweltsünder künftig härter zu bestrafen. Umweltministerin Moskwa kündigte den Aufbau eines modernen Monitoringsystems zur Überwachung der Wasserqualität in Polens Flüssen an.

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