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„Fischer im Recht“ : Der Richter mit den dicken Silikonbrüsten

Thomas Fischer ist Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof. Bild: dpa

Der Bundesrichter Thomas Fischer lässt in seiner IchimRecht-Kolumne nichts anbrennen. Jetzt muckt mal ein Kollege auf. Einer der Vorwürfe: Fischer verstoße gegen das Mäßigungsgebot.

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          Seit Thomas Fischer Richter am Bundesgerichtshof ist, gab es mannigfach Gelegenheit, über Streit innerhalb der Institution zu berichten. Und seit Fischer, der sich den Vorsitz des 2. Strafsenats erklagte, auf „Zeit Online“ eine Kolumne unterhält, fehlt es gewiss nicht an neuen Gelegenheiten. Die Kolumne heißt „Fischer im Recht“, das soll schlau doppeldeutig wirken, aber ist ganz eindeutig: Hier schreibt ein Mensch, der von der Einsicht, wie unglaublich Recht er doch hat, getroffen wird wie von einer himmlischen Erscheinung.

          Volker Zastrow

          Correspondent at large.

          Fischer ist durchaus ein kluges Köpfchen, zumal wenn er es noch schafft, seine Gedanken reihenförmig anzuordnen - am besten gelingt ihm das immer dann, wenn er wie ein Volkshochschullehrer aus dem ff. erklärt, wie dies und das in der Juristerei funktioniert – zum Beispiel, was der BGH ist, warum er für Revisionsverfahren zuständig ist, was Revisionsverfahren sind usw.u.dgl.m. Manchmal schafft Fischer auch, das Für und Wider von Rechtsauffassungen so zu erörtern, dass Folgerichtigkeit und Nachvollziehbarkeit gewahrt bleiben. Hier wird die Sache allerdings schon pfiffiger, weil sein Urteil zumeist einseitig und die Darstellung der Gegenargumente sarkastisch verzerrt ist – das kann aber nur durchschauen, wer die Materie kennt. Und wer tut das schon? Als Strafrechtskommentator ist Fischer da dem Großteil seiner Leser haushoch überlegen.

          Für das Verständnis der Kolumne ist Binnenwissen nötig

          Überhaupt hat der Mann einen wirklich starken Motor. Allerdings muss man die PS auch auf die Straße bringen. Fischers Fahrwerk allerdings gleicht eher einem dieser vollgemüllten Einkaufswagen, die irrlichternde Obdachlose vor sich herschieben – wo ein Vorderrad wild rappelt, weil irgendwas kaputt gegangen ist. Da ist es schwer, die Spur zu halten. Es kann ja auch alles, was einem so durch den Kopf schießt, einen zugegebenermaßen ganz schön durcheinander bringen. Fischers sprühende Intelligenz, das unverkennbar journalistische Talent, die Gedankenflucht und was immer sonst noch die Synapsen flottiert, die Aggressivität und schließlich geradezu begeisterte Bosheit, all das ist denn doch zu viel Drama des begabten Kindes, auch für noch so überlange Kolumnen.

          Gern hackt Fischer darin auf Richtern rum, nicht zuletzt denen des eigenen Gerichtshofs. Er stilisiert sich schon seit Jahren als Nestbeschmutzer. Das soll wohl wieder blinzelnd doppeldeutig klingen, wie der Kolumnentitel, und ist doch ganz eindeutig: Der Richter scheißt am liebsten, wo er isst.

          Wie er über seine Kollegen denkt, können die (gemeinsam mit denen, die sich über die im Zeittrend liegenden anti-elitären Herabsetzungen amüsieren) in Fischers Kolumne nachlesen. Richter assoziiert er mit der „gewöhnlichen kleinen Meeresschildkröte“, sodann „Kaulquappen“ und schließlich einem „Spermium“, warum nicht gleich so. Generell seien Juristen „entschieden in der Sache, zurückhaltend in der Form, vergesslich vielleicht im Wesen, doch stets rein im Gewissen“.

          Ob nun die ganze Branche, nur die Richter, die des Bundesgerichtshofs oder bestimmte einzelne Kollegen gemeint sind, können die jeweils Betroffenen sich besser zusammenreimen als die Leser der Kolumne, denn dazu ist Binnenwissen nötig. Aber dass Fischer vom Präsidium des BGH (bei ihm „Berg Sinai“) spricht, wenn er höhnt, dass dort „die heiligsten Überzeugungen unter dem Vorbehalt des Opportunismus stehen“, das kann, nein soll man sich zusammenreimen, ebenso bei seiner Feststellung, „dass die sublime Qualität des stählernen Bundesrückgrats seine Biegsamkeit im ganz großen Maßstab ist“.

          Ausweitung der Kampfzone namens BGH

          Ein feiger Stil: Immer könnte auch irgendwie irgendwer anderes gemeint sein oder so. Er schreibe ja nur, behauptet der (angebliche Freizeit-)Kolumnist beispielsweise, was seine Leser jetzt dächten – die seinen Eitelkeiten ohne Kenntnis der konkreten Vorgeschichte sowieso nicht folgen können. Und wenn ausgerechnet er, der seinen eigenen Senat bestürzend unzulänglich führt, die Arbeitsmoral anderer Senate (zuletzt etwa des fünften Strafsenats) öffentlich herabsetzt, können gleichwohl nur die Betroffenen ahnen, wer als der „kunstsinnige Bundesrichter mit Graecum plus Latinum“ gerade gemeint ist. So wird der Ruf der Institution geschädigt und zugleich Zwist in ihrem Inneren gestiftet.

          Fischer dient die Kolumne zur Ausweitung der Kampfzone namens BGH. Entsprechend ist die Unruhe dort. Nun hat sich Andreas Mosbacher vom 1. Strafsenat erkühnt, öffentlich an das Mäßigungsgebot zu erinnern, dem Richter unterliegen. Ohne dabei Fischer namentlich zu nennen, weist er in einem sachlichen Aufsatz der „Legal Tribune Online“ darauf hin, dass ein Richter sich von Gesetzes wegen innerhalb und außerhalb seines Amtes so zu verhalten hat, „dass das Vertrauen in seine Unabhängigkeit nicht gefährdet wird“. Mosbacher problematisiert besonders öffentliche Äußerungen von Richtern zu laufenden Verfahren und bringt dazu zwei Beispiele aus „Fischer im Recht“.

          Das erste ist ein Satz über die Angeklagte im NSU-Prozess: „Frau Zschäpe hat ein etwas teigiges Mondgesicht, das erkennbar auf der Suche nach Peeling und Entspannung ist, sowie eine grauenhafte Frisur aus dem Bilderbuch des sachsen-anhaltinischen Weltniveaus.“ Mosbacher fragt: „Was soll eine Angeklagte von einem Bundesrichter denken, der sie während eines laufenden Strafverfahrens so in der Öffentlichkeit darstellt und – möglicherweise – einmal für ihren Fall zuständig werden kann?“

          Gerade Richter sollten Vorbilder beim Einsatz von Gesetzen sein

          Zweites Beispiel: Während des Ermittlungsverfahrens gegen den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy posaunte Fischer in der „Zeit“: „Bitte entschuldigen Sie, Herr Edathy“. Das bezog sich auf die Hausdurchsuchung bei Edathy, dessen Verfassungsbeschwerde das Verfassungsgericht später indessen verwarf. Sodann widmet sich Mosbacher der sexistischen Sprache Fischers, in dessen Beiträgen es um „Wichsvorlagen“ und „dicke Silikonbrüste“ geht und eine Frau „ihre Vagina mit ihrem Geldbeutel verwechselt“.

          Das Mäßigungsgebot für Richter gelte auch für „die Art und Weise, wie diese geäußert werden“, schreibt Mosbacher. Anschließend geht er mit weiteren Beispielen darauf ein, wie Fischer in seiner Kolumne regelmäßig andere herabwürdigt, etwa Journalistinnen als hormongesteuerte Wesen. Über eine Äußerung des Bundesjustizministers schrieb Fischer: „An diesem Satz ist alles falsch und unverständlich.“ Über den Beitrag eines Bundestagsabgeordneten in einer Debatte zur Reform des Sexualstrafrechts: Das sei „Hegel, Marx, Mead, Honecker, Oktoberfest und Nach-vorne-Ficken in einem“. Mosbacher schreibt, von einem Richter erwarte man unvoreingenommene, möglichst wenig vom Gefühl beeinflusste Entscheidungen. Das gelte besonders für Kritik an staatlichen Institutionen oder Repräsentanten. Er schließt: Mäßigung sei nicht modern und auch wenig unterhaltsam. Doch sollten gerade Richter Vorbilder beim Einhalten von Gesetzen sein.

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