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Schuldenerlass für Kommunen? : Das Milliarden-Monopoly des Olaf Scholz

Marode: ein verfallener Laden in Duisburg-Marxloh (Archivbild aus dem Jahr 2012) Bild: dapd

Wenn es nach Finanzminister Olaf Scholz ginge, würde der Bund Städte in NRW, Rheinland-Pfalz und dem Saarland aus der Schuldenfalle befreien. Das stößt in Niedersachsen auf Widerstand.

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          Ulrich Mägde war nach eigenem Bekunden „sehr erstaunt“, als er das erste Mal von dem Plan von Bundesfinanzminister Olaf Scholz erfuhr. Die Idee seines SPD- Parteifreundes, Kommunen aus ihrer hohen Verschuldung zu befreien, findet der Oberbürgermeister von Lüneburg zwar ausdrücklich gut. Allerdings verblüffte Mägde die Absicht von Scholz, die Hilfen nur drei Ländern zugutekommen zu lassen: Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland. „Das hat uns irritiert.“ Die notleidenden Kommunen aus Niedersachsen, die Mägde als Präsident des dortigen Städtetages vertritt, würden demnach leer ausgehen. Gemeinsam mit Städten aus Ländern wie Hessen oder Schleswig-Holstein arbeitet Mägde seitdem daran, auf die Entschuldungsinitiative von Scholz Einfluss zu nehmen.

          Reinhard Bingener
          (bin.), Politik

          Insgesamt gelten in Deutschland nach Zahlen des Bundesfinanzministeriums 2500 der 11.000 Kommunen als hoch verschuldet. Drängend sind die Probleme vor allem dort, wo mehrere Schwierigkeiten aufeinandertreffen: Strukturwandel, niedrige Steuerkraft, Zuzug von Asylbewerbern und Armutsmigranten. Städte mit einem solchen Problem-Cocktail stecken spätestens seit der Finanzkrise häufig tief im Dispo, der bei Kommunen Kassenkredit heißt. Die Gesamtsumme aller Kassenkredite beziffert Jan Arning, der Hauptgeschäftsführer des niedersächsischen Städtetags, auf rund vierzig Milliarden Euro.

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