„Es muss jetzt überall Disziplin herrschen“
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Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Gespräch mit der F.A.Z. Bild: Andreas Pein
Im F.A.Z.-Interview verteidigt Finanzminister Olaf Scholz die Schuldenbremse – und erklärt, warum er keine Gefahr in einer möglichen Fusion zwischen Deutscher Bank und Commerzbank sieht. Mehr Geld will er künftig für E-Mobilität ausgeben.
Herr Finanzminister, die Bundeswehr soll modernisiert und besser ausgestattet werden. Darüber sind sich alle einig – außer, wie es scheint, Finanzminister Olaf Scholz. Statt den Etat weiter kontinuierlich zu erhöhen, steigt er 2020 langsamer und fällt in den Folgejahren sogar. Ihr Koalitionspartner ist empört. Wie rechtfertigen Sie den Sinkflug?
Wir haben bei der Bundeswehr eine Trendwende erreicht, bei allen drei Etats, die ich bisher verantworten konnte, nämlich 2018, 2019 und nun 2020 gab es einen Aufwuchs in milliardenschweren Größenordnungen, der weit oberhalb der Jahre davor lag. Die schwierige Zeit für die Bundeswehr hat 2010 begonnen, da war gerade kein Sozialdemokrat an der Bundesregierung beteiligt. Es ist besser geworden mit dieser Koalition und in meiner Verantwortung. Was sich nicht verändert, ist, dass wir auf Sicht fahren müssen. Deshalb können wir Genaues sagen über die Steigerung des nächsten Jahres – zwei Milliarden mehr. Aber darüber hinaus nicht, weil wir uns in Deutschland verpflichtet haben, keine neue Schulden zu machen. Daran halten wir uns.
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