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Feierlichkeiten zum Élysée-Vertrag : Merkel und Gauck loben Hollande für Mali-Einsatz

  • -Aktualisiert am

Deutsch-Französische Freundschaft: Bundespräsident Gauck, Frankreichs Präsident Hollande und Kanzlerin Merkel (von links) im deutschen Bundestag Bild: Reuters

Beim Festakt anlässlich des 50. Jahrestages des Élysée-Vertrags bekräftigten beide Regierungen in Berlin die deutsch-französische Freundschaft. Frankreich lobte Deutschlands Solidarität beim Mali-Einsatz. Kanzlerin Merkel und Präsident Hollande sind mittlerweile „per Du“.

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          Bundespräsident Joachim Gauck hat das militärische Vorgehen Frankreichs in Mali als Initiative gegen den „islamistischen Terror“ gutgeheißen. In Anwesenheit des französischen Präsidenten François Hollande und Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte Gauck während einer Konzertveranstaltung, zu der er aus Anlass des 50. Jahrestages der Unterzeichnung des Elysée-Vertrages in die Berliner Philharmonie eingeladen hatte: „Zu verhindern, dass sich Terroristen Rückzugsgebiete erobern, liegt im Interesse Deutschlands und Frankreichs, im Interesse Europas und im Interesse Afrikas.“

          Gauck fügte an: „Deshalb dürfen wir bei aller berechtigten Debatte über Art und Umfang unseres Engagements nicht aus den Augen verlieren, was verteidigt werden soll: ein friedliches und sicheres Europa, ein Ort der Freiheit und der Herrschaft des Rechts. Es liegt im nationalen Interesse, unsere Sicherheit, unseren Wohlstand, unseren Frieden supranational zu sichern. Dafür braucht es nicht nur Solidarität im Geiste, sondern auch Gemeinsamkeit im Handeln.“

          Zuvor hatte sich Hollande während eines Gesprächs mit Frau Merkel für die deutsche Unterstützung für den Mali-Einsatz bedankt. Er habe keinen Zweifel gehabt, dass Deutschland „politische Solidarität“ und „materielle Hilfe“ leisten werde. Diese werde bis zum Ende des Einsatzes Bestand haben, sagte Hollande nach einer Sitzung der Kabinette der beiden Länder im gemeinsamen Ministerrat. Frau Merkel sagte, Frankreich werde unterstützt. Sie dankte den französischen Soldaten in Mali.

          Gemeinsame Sitzung der Parlamente

          Protokollarischer Höhepunkt der Feierlichkeiten in Berlin war eine gemeinsame Sitzung des Deutschen Bundestages und der französischen Nationalversammlung. Hollande und Frau Merkel würdigten die deutsch-französische Freundschaft und deren Bedeutung für den europäischen Integrationsprozess. Per Akklamation verabschiedeten die Abgeordneten der beiden Parlamente sodann eine Erklärung, in der Vorschläge zum Ausbau der Zusammenarbeit von Bundestag und Nationalversammlung angekündigt und erläutert werden. Bundestagspräsident Norbert Lammert forderte die Jugend beider Länder auf, das Vermächtnis der deutsch-französischen Aussöhnung zu bewahren. Der französische Parlamentspräsident Claude Bartolone erinnerte daran, dass im kommenden Jahr des 100. Jahrestages des Beginns des Ersten Weltkrieges gedacht werde.

          Gute Stimmung im Bundestag: Bundespräsident Gauck, Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Hollande
          Gute Stimmung im Bundestag: Bundespräsident Gauck, Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Hollande : Bild: REUTERS

          In einer gemeinsamen Erklärung kündigten Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Hollande gemeinsame Vorschläge für die Ausgestaltung der Wirtschafts- und Währungsunion an. Beide Länder würden „ehrgeizige Initiativen ergreifen“. Darüber hinaus sollen Vertreter von Arbeitgebern und Gewerkschaften beider Länder in einer Beratungsgruppe Vorschläge für „gemeinsame Initiativen“ ausarbeiten. Auch auf dem Gebiet des Ausbaus und der Förderung erneuerbarer Energien soll die Zusammenarbeit intensiviert werden. Die Mittel für das Deutsch-Französische Jugendwerk (DFJW) sollen aufgestockt werden. In einer Erklärung des Deutsch-Französischen Ministerrats wurde eine Fülle von gemeinsamen Maßnahmen auf nahezu sämtlichen Gebieten der Politik angekündigt.

          Nun „per Du“

          In Berlin war der ganze Tag von den Feierlichkeiten geprägt. Fast alle Mitglieder der französischen Regierung, der größte Teil der Mitglieder der französischen Nationalversammlung und des Senats waren nach Berlin gereist. Am Montagabend hatten sich Frau Merkel und Hollande - nach einer Diskussion im Kanzleramt mit Jugendlichen - zu einem privaten Essen getroffen; am Dienstag fiel auf, dass sie „per Du“ seien. Hollande empfing Frau Merkel in der französischen Botschaft am Pariser Platz. Sodann wurde er im Schloss Bellevue von Gauck empfangen. Es folgte die Sitzung des gemeinsamen Ministerrates.

          Auf die Freundschaft: Kanzlerin Merkel mit dem französischen Staatspräsidenten Hollande in Berlin
          Auf die Freundschaft: Kanzlerin Merkel mit dem französischen Staatspräsidenten Hollande in Berlin : Bild: dapd

          Parallel zur Sitzung der beiden Kabinette empfing der amtierende Bundesratspräsident, Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann, den Präsidenten des französischen Senats, Jean-Pierre Bel, im Gebäude des Bundesrates. In einer gemeinsamen Sitzung der beiden Gremien würdigte Kretschmann die Bedeutung der mehr als 2000 deutsch-französischen Städtepartnerschaften, die das Rückgrat des Freundschaftsvertrages bildeten. „Wir sind echte Freunde geworden.“ Das Interesse an den Beziehungen sei in beiden Ländern „ungebrochen“, äußerte Kretschmann mit Blick auf Umfragen. Einer Schülergruppe rief er zu, ihre Generation werde dafür sorgen, dass das Rad der Geschichte niemals zurückgedreht werde.

          „Der Rhein ist keine Grenze mehr“

          Der Senatspräsident Bel sagte, es gelte, die beiden Visionäre Konrad Adenauer und Charles de Gaulle zu feiern. Der Rhein sei keine Grenze mehr. Ohne Deutschland und Frankreich könnten Krisen in Europa nicht bewältigt werden. Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), sagte in der Sitzung, der Vertrag habe „unzählige Freundschaften“ zwischen Deutschen und Franzosen geschaffen. Jährlich nähmen 200.000 Jugendliche an den Maßnahmen des Deutsch-Französischen Jugendwerks teil; seit 1963 seien es acht Millionen gewesen. Auch er habe dazu gehört, sagte Schulz. Zur Kennzeichnung der Zusammenarbeit sprach er von einer „historischen Einmaligkeit“.

          Schulz würdigte auch die Verdienste des früheren Bundeskanzlers Helmut Kohl und des französischen Präsidenten François Mitterrand, die er als „große Europäer“ bezeichnete. Deren damaligen Händedruck an den Gräbern von Verdun zählte Schulz zu den großen historischen Gesten. Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sagte, für sie stehe „die Freude“ im Mittelpunkt dieses Gedenktages. Die beiden großen Nationen im Herzen Europas stünden dauerhaft „Seite an Seite“. Beide Länder könnten sich „problemlos“ auf das „europäische Sozialmodell“ verständigen. Die Senatorin Catherine Troendlé sprach vom „Geburtstag des wiedergefundenen Friedens“ in Europa. Der Elysée-Vertrag habe eine „brüderliche Verbindung“ zwischen beiden Staaten geschaffen. Die bayerische Bundesratsministerin Emilia Müller sagte, Bayern sei stolz auf seine Freundschaft zu Frankreich.

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