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„FDPisser“ : Facebook-Fehltritt

„Game over, Freunde“: der Ministerialdirektor im SPD-geführten Wirtschaftsministerium von Baden-Württemberg, Daniel Rousta, musste seinen Facebook-Freunden am Samstag seine Entlassung verkünden. Er hatte auf einem Post unter dem Landeswappen die Liberalen als „FDPisser“ bezeichnet.

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          Eigentlich sollte Daniel Rousta den baden-württembergischen Wirtschaftsminister Nils Schmid und seine SPD zu neuen Höhen führen. Vor knapp einem Jahr hatte Schmid seinen Wahlkampfleiter zum Ministerialdirektor im Wirtschaftsministerium gemacht, Grundgehalt 9800 Euro. Im Ministerium und in der SPD-Fraktion war das vielen sauer aufgestoßen: Denn zum Amtschef eines Ministeriums beruft man in der Regel erfahrene Beamte und nicht ehemalige Wahlkampfberater. Außerdem hatte sich Schmid für das Finanzministerium noch einen zweiten Ministerialdirektor geleistet. Nun musste der „Superminister“ und stellvertretende Ministerpräsident seinen Parteifreund Rousta am Samstag entlassen. „Game over, Freunde“, postete Rousta am
          Samstagmittag an seine 1371 Freunde.

          Rüdiger Soldt

          Politischer Korrespondent in Baden-Württemberg.

          Denn statt hart zu arbeiten, blamierte sich Rousta mit peinlichen Einträgen auf seiner Facebook-Seite: Als die von Schmid betriebene Schlecker-Rettung am Widerstand der bayerischen FDP scheiterte, verunglimpfte Rousta die Liberalen als „FDPisser“. Obwohl er als Amtschef des Wirtschaftsministeriums, das früher von der FDP geführt wurde, hätte wissen müssen, dass er unter Beobachtung steht, postete er mit Bild und Wappen des Landes, was das Zeug hält. Eine Einladung zum Jahresempfang des Bundes der Vertriebenen kommentierte er mit dem Satz: „Daniel Rousta hat am 20. März garantiert einen anderen Termin. Zur Not Zahnarzt.“ CDU und FDP scheiterten wegen der grün-roten Mehrheit am Donnerstag mit einem Entlassungsantrag. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Rülke sagte, Rousta habe das Ansehen des Landes „in den Dreck“ gezogen.

          Schmids Plan, mit einem Team aus Pressesprecher, Amtschefs und persönlichen Referenten im Neuen Schloss eine zweite Staatskanzlei aufzubauen, ist damit fürs Erste gescheitert. Er habe, schrieb Rousta kurz nach seiner Entlassung, ein „Wanderer zwischen den Welten“ sein wollen, einerseits Amtschef eines Ministeriums und andererseits „Sprachrohr zu einer Generation oder einem Milieu, das etablierte Parteien und erst recht Regierungen“ nicht erreichten. Nur das „Social Web“ ist eben kein geschützter Privatraum. Zum Trost, schreibt Rousta, habe er eine „Solidaritätsbekundung des ehrwürdigen Verbandes Deutscher Maschinen- und Anlagenbauer“ bekommen. Das habe ihn sehr berührt.

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