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FDP : Westerwelle in der entscheidenden Phrase

Auf dem Prüfstand: Beim Dreikönigstreffen erwarten viele eine „Ruckrede” von Guido Westerwelle Bild: dapd

Die FDP braucht Ermutigung, Aufbruch und Richtungsweisung. Westerwelle beherrschte bisher die besondere Staatstheater-Tonlage, die bei der Dreikönigsrede gefragt ist. Doch diesmal geht es beim Dreikönigstreffen auch um seine politische Zukunft.

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          Für Guido Westerwelle gehört das Stuttgarter Dreikönigstreffen zu den Jahresroutinen, denen er sich seit anderthalb Jahrzehnten unterwirft. Zum sechzehnten Mal wird er am heutigen Donnerstag im schmucken Staatstheater eine Rede an FDP-Funktionäre und südwestdeutsche Parteisympathisanten halten. Das Treffen dient traditionell als politischer Auftakt für das neue Jahr, und die vier, fünf Redner sollen einstimmen auf jeweils bevorstehende Wahlkämpfe im Bund und in den Ländern. In den neunziger Jahren trat Westerwelle dabei noch als Generalsekretär auf, seit 2002 spricht er jedes Jahr als Parteivorsitzender. Noch etwas länger als Westerwelles Dauerabonnement im Staatstheater währt die Dreikönigstradition der Liberalen insgesamt, beginnend mit der Zusammenkunft demokratischer Volksvereine im Jahr 1866 und fortgeführt als FDP-Begegnung seit 1948.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Auch in diesem Jahr stehen zahlreiche Landtagswahlen bevor - zunächst in Hamburg, dann in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Im Spätsommer wird dann noch in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern gewählt. Die FDP blickt auf ein katastrophales Jahr 2010 zurück. Die Partei ist nach Meinungsumfragen von fast fünfzehn auf kaum noch fünf Prozent herabgestürzt. Ihr Parteivorsitzender ist Deutschlands unbeliebtester Minister. Die Wahltage werden zeigen, ob es dabei nur um vorübergehende Stimmungen geht oder um Stimmen.

          Jetzt braucht und erwartet die FDP Ermutigung, Aufbruch und Richtungsweisung. Wie eigentlich in jedem Jahr. Jede Dreikönigsrede ist eine Variation des immer Gleichen, und Westerwelle beherrschte bisher die besondere Staatstheater-Tonlage, die hier gefragt ist: Es bedarf weniger gespielter Erregung auf der Parteitagsbühne, sondern wohltemperierter Dramatik und eines eher feinen Humors. Es ist allerdings unsicher, ob Guido Westerwelle dazu heute noch der richtige Mann ist. Jedenfalls geht es diesmal beim Dreikönigstreffen auch und besonders um ihn und um seine politische Zukunft.

          Neue Phrasen müssen her

          Schon früher war Westerwelle zu Dreikönig mit hohen Erwartungen an seine Rede konfrontiert worden. Besonders nach den Niederlagen seiner Partei 2002 und 2005, denen jeweils depressive Phasen des geschlagenen Wahlkämpfers folgten. Westerwelles Dreikönigsreden von 2003 und 2006 und 2008 markierten dann das Wiederaufstehen eines Daniederliegenden. Zuvor war jeweils an seiner Führungsfähigkeit gezweifelt worden, hatten Landespolitiker ihn bedrängt und provozierend eine großartige Rede gefordert. Insoweit ist das diesjährige Treffen ebenfalls eine Variation eines älteren Themas, und Westerwelle wird darauf anspielen: Totgesagte leben länger. Und er wird seine Partei auffordern, nicht auf Umfragen zu schauen, sondern auf den „politischen Kompass“, wobei zumindest er selbst davon ausgehen dürfte, dass seiner noch funktioniert.

          Doch weiß er aus langer Erfahrung, dass zu „Dreikönig“ alte Phrasen nicht immer ausreichen - neue müssen her. Daran arbeiten er und ein kleiner Kreis enger Vertrauter seit Tagen fieberhaft. Dass er seinen Rücktritt ankündigen werde oder selbst seine abermalige Kandidatur für den Parteivorsitz in Frage stellen könnte, damit rechnete im Vorhinein niemand.

          Früher nutzte Westerwelle die Tage vor seinem Dreikönigs-Auftritt, um in Hintergrundgesprächen mit Journalisten die Wirkung seiner Argumente und Sprüche zu testen. Diesmal versprach er sich davon keinen Nutzen. Kurz vor Weihnachten war er in einen Urlaub ans Mittelmeer gefahren. Ein knapper Weihnachtsgruß an die Partei war alles, was die FDP von ihm in den vergangenen Tagen gehört hat.

          Westerwelle bezog einen Großteil seines Ansehens stets aus der Begabung zum öffentlichen Auftritt

          Immerhin war es Westerwelle kurz vor seiner Abreise noch gelungen, zahlreiche Mitglieder des Parteipräsidiums zu Solidaritätsadressen zu bewegen. Manche glichen den geheuchelten Genesungswünschen potentieller Erben. Andere trugen der nüchternen Erwägung Rechnung, dass es wenig Sinn habe, vor den Landtagswahlen den bis dahin erfolgreichsten Wahlkämpfer der Partei zu stürzen. Die jüngeren in der Partei - Lindner, Rösler, Bahr - veröffentlichten einen „Neujahrsappell“, in dem Westerwelle zwar nur einmal vorkam, der aber gleichwohl als Unterstützung für Westerwelle verstanden werden sollte. Vorläufig jedenfalls.

          Nun also bekommt Guido Westerwelle die Gelegenheit, noch einmal zu beweisen, dass er ein mitreißender Redner sein kann. Das Dreikönigstreffen könnte aber auch zu einem unfreiwilligen Duell zwischen Westerwelle und seinem Generalsekretär Christian Lindner werden, der nicht zu seinem Nutzen immer häufiger als möglicher Nachfolger ins Gespräch gerät. Vor einem Jahr hatte der damals dreißig Jahre alte Linder als designierter Generalsekretär mit seiner Stuttgarter Rede für Furore und tosenden Beifall gesorgt. Diesmal muss er aufpassen, dass der Applaus für ihn nicht zu einem geklatschten Plebiszit gegen Westerwelle gerät. Und Westerwelle wird seinerseits darauf zu achten haben, dass ihm der junge Mann nicht auf offenere Bühne den Schneid abkauft.

          Die Macht in einer Partei wird nur sehr selten durch eine Rede gewonnen oder verloren. Sonst wäre beispielsweise Angela Merkel nie und nimmer Parteivorsitzende geworden. Aber Guido Westerwelle bezog sein Ansehen stets weniger aus Sachkompetenz und Aktenfleiß als aus der Begabung zum öffentlichen Auftritt. Deshalb könnte seine Dreikönigsrede mit darüber entscheiden, ob er seiner Partei noch als Wahlkampflokomotive dienen kann oder ob ihm der Dampf ausgegangen ist.

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