https://www.faz.net/-gpf-9w9x8

Lindner bleibt FDP-Chef : „Wir haben uns in der AfD geirrt“

  • Aktualisiert am

Christian Lindner, Linda Teuteberg und Wolfgang Kubicki bei der Vorstandssitzung der FDP Bild: Jens Gyarmaty

Die FDP-Spitze hat Parteichef Christian Lindner nach seinem Kriseneinsatz in Thüringen mit deutlicher Mehrheit das Vertrauen ausgesprochen. Er erhielt von 36 abgegebenen Stimmen 33 Ja-Stimmen und eine Nein-Stimme – und räumte nach seinem Kriseneinsatz in Thüringen Fehler ein.

          1 Min.

          Die FDP-Spitze hat Parteichef Christian Lindner nach der Wahl von Thomas Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten mit deutlicher Mehrheit das Vertrauen ausgesprochen. Das erklärte Lindner am Freitag bei einer Pressekonferenz in Berlin. Wie die Deutsche Presseagentur berichtet, erhielt Lindner von 36 abgegebenen Stimmen 33 Ja-Stimmen und eine Nein-Stimme. Zwei Anwesende enthielten sich demnach.

          Lindner selbst sprach anschließend von einem „sehr starken Ergebnis“ bei der Vertrauensfrage. Es habe im Vorstand eine „sehr intensive, sehr offene Aussprache“ gegeben, die am Nachmittag noch fortgesetzt werde. Lindner bezeichnete die Ereignisse in Thüringen als „Ernstfall für die politische Kultur insgesamt und insbesondere für die FDP“. Die Vorgänge hätten bei vielen Menschen Zweifel an der „Grundhaltung“ der Partei ausgelöst.

          Die Abgrenzung zu den politischen „Rändern und insbesondere zur AfD“ sei „essentiell“, so Lindner. Klare Grenzen seien für die Glaubwürdigkeit seiner Partei „unverzichtbar“. Die Kandidatur von Kemmerich sei als „Signal für die Mitte“ gedacht gewesen, sagte Lindner weiter. Man habe zeigen wollen, dass es im Thüringer Landtag auch eine „Politik der Mitte“ gebe. Dieses „lautere Motiv“ sei für die FDP „leider auf katastrophale Weise ins Gegenteil verkehrt worden“.

          „Es war ein Fehler, im dritten Wahlgang angetreten zu sein und auch ein Fehler, dann eine Wahl unter diesen Bedingungen angenommen zu haben“, sagte der FDP-Vorsitzender. „Wir haben uns in der AfD geirrt“; auch er selbst sei einer „Fehleinschätzung“ der AfD erlegen. „Es gibt einen neuen parlamentarischen Umgang, der jetzt mit der AfD nötig ist. Die FDP habe „nicht damit gerechnet“, dass die AfD dazu fähig sei, einen Kandidaten aufzustellen, dem sie dann keine Stimme gebe. „Diese Fehleinschätzung kann und darf sich nicht wiederholen.“

          Die Beratungen im Bundesvorstand der Freidemokraten waren nach dem Eklat um die Wahl von Parteimitglied Thomas Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten nötig geworden. Nachdem Kemmerich die Wahl, die ohne Stimmen der AfD nicht möglich gewesen wäre, angenommen hatte, war auch Lindner unter Druck geraten. Während mehrere prominente Liberale Kemmerich umgehend zum Rücktritt aufforderten, tat Lindner dies zunächst nicht. Einen Tag später und nach einem Besuch Linders in Erfurt kündigte Kemmerich dann seinen Rückzug an.

          Weitere Themen

          Merz erntet Shitstorm für Rechtsextremismus-Äußerung Video-Seite öffnen

          CDU-Vorsitz : Merz erntet Shitstorm für Rechtsextremismus-Äußerung

          Friedrich Merz kündigt seine Kandidatur für den CDU-Vorsitz an - und erntet umgehend Kritik für eine Äußerung zum Rechtsradikalismus. Diesen will Merz offenbar dadurch bekämpfen, indem er Ausländerkriminalität und Grenzschließungen thematisiert.

          Die FDP hat in Hamburg doch weniger Stimmen

          Panne bei Wahlauszählung : Die FDP hat in Hamburg doch weniger Stimmen

          Die FDP könnte den Wiedereinzug in die Hamburger Bürgerschaft verpassen, weil ihre Stimmen im Wahlbezirk Langenhorn mit denen der Grünen verwechselt wurden. Die Thüringer Turbulenzen haben auch in der Hansestadt das Vertrauen vieler Wähler in die Liberalen erschüttert.

          Topmeldungen

          Er wedelt noch, sie merkelt schon: Habeck, Baerbock und die „Merkel-Raute“

          Heimlich für Merz? : Die Grünen hoffen auf Merkel-Stimmen

          Die Grünen wollen regieren. Das ginge mit einer Laschet-CDU leichter als mit einer Merz-CDU. Vor allem wollen sie jedoch stärkste Partei werden. Den Platz dafür in der politischen Mitte könnte eher Merz als Laschet schaffen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.