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FDP tritt nach : Gelb und grün? Erstmal nicht!

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Gehen sich künftig wohl mehr aus dem Weg: Grünen-Chef Cem Özdemir (l.) und der FDP-Vorsitzende Christian Lindner bei den Sondierungsgesprächen vor zwei Wochen. Bild: dpa

FDP und Grüne werden auf absehbare Zeit nicht mehr zusammenarbeiten können – glaubt zumindest Rainer Brüderle. Für ein anderes Bündnis mit seiner Partei sieht der frühere Fraktionschef der Liberalen allerdings schon bald wieder gute Chancen.

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          Der frühere FDP-Bundestagsfraktionschef Rainer Brüderle sieht auf absehbare Zeit keine Chance mehr für eine Zusammenarbeit mit den Grünen im Bund. „Wenn man sich die teilweise hasserfüllten Reaktionen der Grünen auf die Absage der FDP anschaut, dann merkt man, dass da keine Nähe entstanden ist“, sagte Brüderle der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. „Zudem haben die Grünen doch schon jetzt angekündigt, mit ihren realitätsfernen Positionen bei der Flüchtlings- und der Klimafrage in kommende Auseinandersetzungen zu gehen sowie bei ihrer ablehnenden Haltung zu einer steuerlichen Entlastung der Bürgerinnen und Bürger bleiben zu wollen. Ich sehe in absehbarer Zeit auf Bundesebene keine Zusammenarbeit mit den Grünen.“

          Das Tischtuch zwischen Union und Liberalen ist trotz des Abbruchs der Jamaika-Gespräche durch die FDP nach Ansicht von Brüderle nicht zerschnitten. Die Beziehungen zwischen Union und FDP „sind nach einer zwischenzeitlichen Distanz wieder besser geworden“, sagte der frühere Bundeswirtschaftsminister. FDP-Chef Christian Lindner habe nach Beendigung der Sondierungsgespräche betont, „dass die durchaus gravierenden Unterschiede zwischen CDU und CSU und FDP überbrückbar gewesen wären und das auch wieder eine neue politische Nähe, auch menschliche Nähe, gewachsen sei“.

          Fehlendes Vertrauen als Auslöser

          Für Brüderle war fehlendes Vertrauen zwischen den Partnern der Auslöser für die folgenschwere Entscheidung von Parteichef Lindner, die Gespräche zu beenden. „Ihm war klar, wenn man schon bei den vorhersehbaren Aufgaben kaum und nur mit Formelkompromissen zueinander findet, dann ist man bei unvorhersehbaren Krisen in dieser Konstellation nicht handlungs- und regierungsfähig“, erklärte der 72-Jährige.

          Brüderle war von 2009 bis 2011 Bundeswirtschaftsminister und führte die FDP-Bundestagsfraktion von 2011 bis 2013. Bei der Bundestagswahl 2013 schaffte die FDP mit ihm als Spitzenkandidat nicht die Fünf-Prozent-Hürde. Seit 2015 ist er Chef des Steuerzahlerbundes Rheinland-Pfalz.

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